Rechtsprechung
LG Düsseldorf, 14.11.2018 - 12 O 69/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Abmahnkosten im Zusammenhang mit einer Abmahnung wegen Verwendung von Texten auf einer Internetseite
- online-und-recht.de
Framing kann Wettbewerbsverstoß sein
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (9)
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch bei Einbindung fremder Inhalte von Konkurrenten via Frame
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch bei Einbindung fremder Inhalte von Konkurrenten via Frame
- cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)
Framing kann gegen das UWG verstoßen
- lhr-law.de (Kurzinformation)
Framing - Urheberrechtlich erlaubt, wettbewerbsrechtlich verboten?
- lhr-law.de (Kurzinformation)
Wettbewerbsverstoß durch Framing
- ra-plutte.de (Kurzinformation)
Framing von Webseiten kann wettbewerbswidrig sein
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Framing kann Wettbewerbsverstoß sein
- stroemer.de (Kurzinformation)
Framing
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Unerlaubtes Framing kann Wettbewerbsverletzung sein
Papierfundstellen
- MMR 2019, 335
- K&R 2019, 205
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 23.04.1998 - I ZR 2/96
Preisvergleichsliste II - Vergleichende Werbung
Auszug aus LG Düsseldorf, 14.11.2018 - 12 O 69/18
Letzteres liegt vor, wenn die Unternehmer gleiche oder gleichartige Waren bzw. Dienstleistungen innerhalb desselben Abnehmerkreises abzusetzen versuchen und durch die beanstandete Handlung den anderen Unternehmer beeinträchtigen, d.h. im Absatz behindern oder stören kann (BGH GRUR 1999, 69, 70 - Preisvergleichsliste II; GRUR 2000, 907, 909 - Filialleiterfehler). - BGH, 29.06.2000 - I ZR 29/98
Filialenleiter
Auszug aus LG Düsseldorf, 14.11.2018 - 12 O 69/18
Letzteres liegt vor, wenn die Unternehmer gleiche oder gleichartige Waren bzw. Dienstleistungen innerhalb desselben Abnehmerkreises abzusetzen versuchen und durch die beanstandete Handlung den anderen Unternehmer beeinträchtigen, d.h. im Absatz behindern oder stören kann (BGH GRUR 1999, 69, 70 - Preisvergleichsliste II; GRUR 2000, 907, 909 - Filialleiterfehler). - BGH, 18.06.2014 - I ZR 242/12
Keine automatische persönliche Haftung des GmbH-Geschäftsführers - …
Auszug aus LG Düsseldorf, 14.11.2018 - 12 O 69/18
Der Geschäftsführer haftet für unlautere Wettbewerbshandlungen der von ihm vertretenen Gesellschaft nur dann persönlich, wenn er davon entweder durch positives Tun beteiligt war oder wenn er die Wettbewerbsverstöße aufgrund einer nach allgemeinen Grundsätzen des Deliktsrechts begründeten Garantenstellung hätte verhindern müssen (BGH GRUR 2014, 883).
- LG Stuttgart, 02.03.2021 - 17 O 333/18 Auf beiden Internetseiten gibt es ein Angebot an Beiträgen zu den Themen Karriere und Berufsberatung, so dass das Fortkommen der einen Seite bzw. die Internetpräsenz der einen Seite zulasten der anderen geht (so auch in dieser Fallkonstellation: LG Düsseldorf, Urteil vom 14. November 2018 - 12 0 69/18 Rn. 17, juris).