Rechtsprechung
| LG Düsseldorf, 18.10.2017 - 2a O 111/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Benutzung der Verfügungsmarken "TUPPERWARE" auch markenmäßig im geschäftlichen Verkehr durch das Angebot auf der Verkaufsplattform "Amazon" i.R.d. sog. Doppelidentität
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Düsseldorf, 07.06.2011 - 20 U 1/11
Belieferung von Dritten mit Produkten mit dem Zeichen "e-sky" entgegen einer …
Auszug aus LG Düsseldorf, 18.10.2017 - 2a O 111/17
Das Interesse der Verfügungsklägerin muss so sehr überwiegen, dass der beantragte Eingriff in die Sphäre der Verfügungsbeklagten aufgrund eines bloß summarischen Verfahrens gerechtfertigt ist (OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2012, 146, 147 - E-Sky;… Berneke, Die einstweilige Verfügung in Wettbewerbssachen, 3. Auflage 2015, Rdn. 103).