Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Patentrechtsstreit um Metall-Isonitril-Additionsprodukte für die Herstellung von Radionuklidkomplexen; Zusammensetzungen zur Herstellung Technetium-markierter radiodiagnostischer Mittel; Problem der Flüchtigkeit von Isonitril-Liganden; Begriff des "Adduktes"; Teilnahme ...

• Zentrum für gewerblichen Rechtsschutz

  Isonitril

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (1)

• LG Düsseldorf, 19.04.2007 - 4a O 43/06

  Isonitril II

  Auszug aus LG Düsseldorf, 19.04.2007 - 4a O 42/06

  Etwas anderes ergibt sich auch nicht vor dem Hintergrund des Vorbringens der Klägerin in dem Rechtsstreit 4a O 43/06.

  Denn - wie nachfolgend noch ausgeführt werden wird - muss die Beklagte zu 1. des Verfahrens 4a O 43/06 das angegriffene Arzneimittel nicht über die Beklagte zu 2. bezogen haben, so dass der Schluss auf eine aktive Mitwirkung der Beklagten zu 2. nicht gezogen werden kann.

• LG Düsseldorf, 06.03.2008 - 4a O 51/07

  Radioaktive Diagnostika II

  Der vorliegende Rechtsstreit ist durch eine Trennung des Verfahrens aus dem Rechtsstreit 4a O 42/06 hervorgegangen.

  Die Klägerin hat die Beklagten bereits mit einer am 03.02.2006 unter dem Aktenzeichen 4a O 42/06 eingereichten Klage wegen der Verletzung der Patente ( ... ) und ( ... ) auf Unterlassung, Auskunft, Vernichtung und Feststellung der Schadensersatzpflicht in Anspruch genommen.

  Sie ist - vor der Abtrennung des Verfahrens - im Wege einer nachträglichen Klageerweiterung in das Verfahren 4a O 42/06 eingeführt worden und diese Klageerweiterung war zulässig.

• LG Düsseldorf, 19.04.2007 - 4a O 43/06
  Die Beklagte zu 1. vertreibt des weiteren das als "xx, Kit for use in preparation of Technetium Tc-99m Methoxy-isobutyl-isonitiril (MIBI) Injection" (nachfolgend angegriffene Ausführungsform 2), welche entsprechend der Kopie der Umverpackung nach Anlage K 15 als "Manufacturer" eine B- Ltd., Hungary, die Beklagte zu 2. in den Verfahren 4a O 42/06 und 4a O 133/06 vor der Kammer, nennt.

  Das gleiche gilt für die angegriffene Ausführungsform 2, welche auch Gegenstand des Verfahrens 4a O 42/06 ist, welches das gleiche Klagepatent, jedoch unterschiedliche Beklagte zum Gegenstand hat.

• LG Düsseldorf, 06.03.2008 - 4a O 44/07

  Radioaktive Diagnostika

  Die Klage ist - vor der Abtrennung des Verfahrens - im Wege einer nachträglichen Klageerweiterung in das Verfahren 4a O 42/06 eingeführt worden.
• LG Düsseldorf, 19.04.2007 - 4a O 133/06

  Isonitril IV

  Das Klagepatent war - neben dem xx x xxx xxx - ursprünglich Gegenstand des Rechtsstreits 4a O 42/06 vor der angerufenen Kammer.
• LG Düsseldorf, 19.04.2007 - 4a O 125/06

  Isonitril III

  Die Beklagte zu 1. vertreibt des weiteren das als "Unit Dose Cardio Spect(R), Kit for use in preparation of Technetium Tc-99m Methoxy-isobutyl-isonitiril (MIBI) Injection" (nachfolgend angegriffene Ausführungsform 2), welche entsprechend der Kopie der Umverpackung nach Anlage K 15 als "Manufacturer" eine Medi-Radiopharma Ltd., Budapest, Hungary, die Beklagte zu 2. in den Verfahren 4a O 42/06 und 4a O 133/06 vor der Kammer, nennt.