Volltextveröffentlichungen (7)

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Unterlassungserklärung eines Minderjährigen wegen einer Markenverletzung ist unwirksam

• JurPC

  Unterlassungserklärung eines Minderjährigen

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Markenrechtlicher Unterlassungsanspruch bei unberechtigter Verwendung einer Produktbezeichnung im Geschäftsverkehr im Falle des Vorhandenseins von Markenidentität

• kanzlei.biz

  Unterlassungserklärung eines minderjährigen Online-Händlers nicht rechtswirksam

• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (14)

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Nutzung fremder ASIN-Nummer

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Unterlassungserklärung eines minderjährigen Online-Händlers

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Keine wirksame strafbewehrte Unterlassungserklärung durch Minderjährigen

 
• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Nutzung einer fremden ASIN-Nummer bei Amazon ist Markenverletzung

• e-recht24.de (Kurzinformation)

  Amazon: Anhängen an fremdes Angebot kann gefährlich sein

• maslaton.de (Kurzinformation)

  Unterlassungserklärung eines Minderjährigen ist unwirksam; Verwendung der ASIN kann Markenrechtsverletzung darstellen

• internetrecht-freising.de (Kurzinformation)

  Unterlassungserklärung eines Minderjährigen ist unwirksam

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Amazon: Nutzung fremder ASIN-Nummer kann Markenrechtsverletzung sein

• kpw-law.de (Kurzinformation)

  Unterlassungserklärung von Minderjährigen unwirksam?

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Unterlassungserklärungen von Minderjährigen sind unwirksam

• ra-herrle.de (Kurzinformation)

  Unterlassungserklärungen von Minderjährigen sind unwirksam

• rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

  Eine von einem Minderjährigen abgegebene strafbewehrte Unterlassungserklärung ist grds. unwirksam

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Unterlassungserklärung eines Minderjährigen ist unwirksam - Verwendung einer fremden ASIN-Nummer bei Amazon ist Markenrechtsverletzung

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Unterlassungserklärungen von Minderjährigen sind unwirksam

Besprechungen u.ä. (2)

• it-recht-kanzlei.de (Entscheidungsbesprechung)

  Das "Anhängen" an ein Amazon-Angebot kann eine Irreführung über die betriebliche Herkunft darstellen

• it-recht-kanzlei.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

  Stellt die Mitbenutzung der EAN (bzw. GTIN bzw. ASIN) einen Wettbewerbsverstoß dar?

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

• BGH, 04.02.1982 - IX ZR 96/80

  Haftung des Gesamtguts für Bankkredit eines Arztes

  Auszug aus LG Düsseldorf, 20.01.2014 - 2a O 58/13

  Für die Ermittlung ist auf die konkrete Gestalt des einzelnen Rechtsgeschäfts abzustellen, zu deren Bestimmung in Zweifelsfällen alle Umstände zu ermitteln sind, die dem Rechtsgeschäft das Gepräge geben (BGHZ 83, 76, 80;… Knothe in J. von Staudingers Kommentar zum BGB, Neubearbeitung 2012, § 112 Rz. 10).