Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Verbesserungen an einer Raucheinrichtung zum Rauchen von Tabak als europäisches Patent; Anspruch auf Unterlassung der Patentverletzung aufgrund eines Vorbenutzungsrechts; Gehäuse mit einem Tabakspeicher und einer Brennkammer; Brennkammergehäuse zur Aufnahme der ...

 
• Zentrum für gewerblichen Rechtsschutz

  Gewerbliche Bügelmaschine

• rewis.io
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 28.05.1968 - X ZR 42/66

  Rechtmäßigkeit einer Versagung des Vorbenutzungsrechts - Anforderung an die …

  Auszug aus LG Düsseldorf, 21.03.2002 - 4a O 76/01

  Die Veranstaltungen müssen bestimmt sein, die Erfindung im Wesentlichen auszuführen, und die Handlungen müssen den ernstlichen Willen erkennbar machen, die Erfindung alsbald zu benutzen, d.h. der Benutzungswille muss erkennbar betätigt sein (vgl. BGH, GRUR 1969, 35, 36 - Europareise;… Benkard/Bruchhausen, a.a.O., § 12 PatG Rdnr. 13 m.w.N.).
• BGH, 21.06.1960 - I ZR 114/58

  Auszug aus LG Düsseldorf, 21.03.2002 - 4a O 76/01

  Ein technisches Handeln, das über das Stadium von Versuchen noch nicht hinausgegangen ist und zu einer ein planmäßiges Handeln ermöglichenden Erkenntnis seiner Wirkung noch nicht geführt hat, begründen ebenso wie "Zufallstreffer" keinen Erfindungsbesitz (std. Rspr., vgl. statt aller BGH, GRUR 1960, 546, 548; GRUR 1964, 673 - Kasten für Fußabtrittsrohre; LG Düsseldorf, Entsch. 1998, 28, 31;… Benkard/Bruchhausen, PatG/GebrMG, 9. Auflage 1993, § 12 PatG Rdnr. 5 m.w.N.).
• BGH, 02.03.1999 - X ZR 85/96

  Spannschraube

  Auszug aus LG Düsseldorf, 21.03.2002 - 4a O 76/01

  Die patentrechtliche Beurteilung hat sich daran zu orientieren, wie der Fachmann den Wortsinn nach dem Gesamtinhalt der Klagepatentschrift unter Berücksichtigung von Aufgabe und Lösung versteht (vgl. BGH, GRUR 1999, 909, 911 m.w.N. - Spannschraube).
• BGH, 30.06.1964 - Ia ZR 206/63

  Rechtsmittel

  Auszug aus LG Düsseldorf, 21.03.2002 - 4a O 76/01

  Ein technisches Handeln, das über das Stadium von Versuchen noch nicht hinausgegangen ist und zu einer ein planmäßiges Handeln ermöglichenden Erkenntnis seiner Wirkung noch nicht geführt hat, begründen ebenso wie "Zufallstreffer" keinen Erfindungsbesitz (std. Rspr., vgl. statt aller BGH, GRUR 1960, 546, 548; GRUR 1964, 673 - Kasten für Fußabtrittsrohre; LG Düsseldorf, Entsch. 1998, 28, 31;… Benkard/Bruchhausen, PatG/GebrMG, 9. Auflage 1993, § 12 PatG Rdnr. 5 m.w.N.).