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   LG Düsseldorf, 21.09.2017 - 4a O 18/16   

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LG Düsseldorf, 21.09.2017 - 4a O 18/16 (https://dejure.org/2017,56890)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 21.09.2017 - 4a O 18/16 (https://dejure.org/2017,56890)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 21. September 2017 - 4a O 18/16 (https://dejure.org/2017,56890)
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Wird zitiert von ... (3)

  • LG Düsseldorf, 26.03.2019 - 4a O 72/17

    Lichtemittierende Vorrichtung mit LED

    Die Kammer hat bereits entschieden, dass angesichts der weitgehenden Digitalisierung ein Anspruch darauf bestehen kann, die Rechnungslegung neben der schriftlichen Form zusätzlich in elektronischer Form zu erhalten (LG Düsseldorf, Urteil vom 21.09.2017 - 4a O 18/16, Heizkessel mit Brenner I, Rn. 224 bei juris; so auch Kühnen, Handbuch der Patentverletzung, 11. Auflage 2019, Abschnitt D Rn. 620).
  • LG Düsseldorf, 19.02.2019 - 4a O 53/17

    Laufwagenbeschlag für kippbaren Schiebeflügel

    Aus derselben Überlegung heraus ist dem Abnehmer in geeigneten Fällen - im Sinne eines Wahlrechts - anstelle der Rückgabe anzubieten, den Verletzungsgegenstand bei sich in eine patentfreie Vorrichtung umzuwandeln (vgl. bereits Urteile der Kammer vom 13.10.2016 - 4a O 174/15 und vom 21.09.2017 - 4a O 18/16; Kühnen, Handbuch der Patentverletzung, 11. Auflage 2019, Abschnitt D Rn. 688).
  • LG Düsseldorf, 30.11.2017 - 4b O 88/16

    Verkehrsleiteinrichtungsabschnitts-Verbindungsvorrichtung

    Sofern man hier die Grundsätze der Rechtsprechung zu Zubehör und Peripherieteilen, wonach deren Erlöse zu berücksichtigen sind, wenn deren Verkauf mittelbar auf den patentverletzenden Gebrauch der Lehre des Klagepatents zurückzuführen ist (vgl. LG Düsseldorf, Urteil vom 21.09.2017, Az. 4a O 18/16 m.w.N.), auf den vorliegenden Fall übertragen will - was bereits zweifelhaft erscheint - liegen deren Voraussetzungen überdies nicht vor.
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