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| LG Düsseldorf, 23.05.2019 - 25 T 284/19 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)
ZPO § 724 Abs. 1, § 726 Abs. 1; BGB § 1193
Offensichtliche Fehlerhaftigkeit der Vollstreckungsklausel bei deren Erteilung vor Kündigung der Sicherungsgrundschuld - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Langenfeld, 05.03.2019 - 37 K 37/18
- LG Düsseldorf, 23.05.2019 - 25 T 284/19
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- LG Düsseldorf, 15.04.2019 - 25 T 229/19
Auszug aus LG Düsseldorf, 23.05.2019 - 25 T 284/19
Bereits mit Beschluss vom 15.04.2019 (25 T 229/19) hat die Kammer zu einem entsprechenden Sachverhalt ausgeführt:. - BGH, 30.03.2017 - V ZB 84/16
Sicherungsgrundschuld: Voraussetzungen der Zwangsversteigerung
Auszug aus LG Düsseldorf, 23.05.2019 - 25 T 284/19
Auch aus Grundschuldzinsen kann erst nach Ablauf der Kündigungsfrist und entsprechender Klauselerteilung vollstreckt werden (vgl. Bundesgerichtshof, Beschluss vom 30. März 2017, - V ZB 84/16). - LG Hamburg, 18.04.2013 - 328 T 32/13
Vollstreckung aus einer Grundschuld: Offensichtlich fehlerhafte Klauselerteilung
Auszug aus LG Düsseldorf, 23.05.2019 - 25 T 284/19
Auch wenn die jeweiligen Vollstreckungsorgane grundsätzlich nur zu prüfen haben, ob eine vollstreckbare Ausfertigung vorhanden ist, mithin die mit der Vollstreckungsklausel bescheinigten sachlichen Erfordernisse der Vollstreckung grundsätzlich der Nachprüfung außerhalb klauselinterner Rechtsbehelfe entzogen sind, so gilt dies nicht, wenn die Klauselerteilung offensichtlich fehlerhaft erfolgte (Landgericht Münster, Beschluss vom 10. Dezember 2018, - 5 T 557/18; Landgericht Hamburg, Beschluss vom 18. April 2013, - 328 T 32/13;… Stöber-Keller, ZVG, 22. Aufl., § 15 Rn. 114). - LG Münster, 10.12.2018 - 5 T 557/18
Fehler des Notars - keine Vollstreckung!
Auszug aus LG Düsseldorf, 23.05.2019 - 25 T 284/19
Auch wenn die jeweiligen Vollstreckungsorgane grundsätzlich nur zu prüfen haben, ob eine vollstreckbare Ausfertigung vorhanden ist, mithin die mit der Vollstreckungsklausel bescheinigten sachlichen Erfordernisse der Vollstreckung grundsätzlich der Nachprüfung außerhalb klauselinterner Rechtsbehelfe entzogen sind, so gilt dies nicht, wenn die Klauselerteilung offensichtlich fehlerhaft erfolgte (Landgericht Münster, Beschluss vom 10. Dezember 2018, - 5 T 557/18; Landgericht Hamburg, Beschluss vom 18. April 2013, - 328 T 32/13;… Stöber-Keller, ZVG, 22. Aufl., § 15 Rn. 114). - AG Langenfeld, 05.03.2019 - 37 K 37/18
Klauselerteilung zur Zwangsvollstreckung aus einer Sicherungsgrundschuld
Auszug aus LG Düsseldorf, 23.05.2019 - 25 T 284/19
Die Beschwerde des Beteiligten zu 2. gegen den Beschluss des Amtsgerichts Langenfeld vom 05.03.2019 - 37 K 37/18 - wird auf seine Kosten zurückgewiesen.