Rechtsprechung
   LG Düsseldorf, 25.01.2006 - 12 O 546/05   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • stroemer.de

    Pornokönig

  • foren-und-recht.de
  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Art. 5 Abs. 1 GG

  • RA Kotz

    Internetforum - Löschung von beleidigenden Äußerungen Betreiberpflicht

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verletzungen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts und der Ehre durch beleidigende Äußerungen; Schadensersatzpflichten eines Internetdienstleisters wegen beleidigenden Äußerungen; Unzulässigkeit einer geäußerten Vermutung des Drehens von Pornofilmen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • MIR - Medien Internet und Recht (Leitsatz)

    Haftung des Internetforenbetreibers

    Hostproviders - für rechtswidrige Beiträge Dritter. Zur Störerhaftung und zu Prüfungs- und Überwachungspflichten im Bereich von Internetforen nach Kenntnis des Betreibers von rechtswidrigen Einträgen. §§ 8 Abs. 2, 11 S.1 TDG, 823, 1004 BGB

  • heise.de (Pressebericht, 09.05.2006)

    Forenhaftung erst ab Kenntnis des Rechtsverstoßes

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Haftung für fremde Internet-Foren-Einträge

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Forenhaftung bleibt heißes Eisen

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Düsseldorf, 07.06.2006 - 15 U 21/06

    Keine Störerhaftung des Forenbetreibers

    Auf die Berufung des Verfügungsbeklagten wird das Urteil des Landgerichts Düsseldorf vom 25 Januar 2006, Az. 12 O 546/05, abgeändert und die einstweilige Verfügung des Landgerichts Düsseldorf vom 20. Oktober 2005 aufgehoben sowie der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurückgewiesen.

    unter Aufhebung des Urteils des Landgerichts Düsseldorf vom 25. Januar 2006 - 12 O 546/05 - den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurückzuweisen.

  • OLG Stuttgart, 28.04.2008 - 5 U 6/08

    Aktiengesellschaft: Schadensersatzanspruch des Aktionärs bei Werbung für den

    Die Parteien haben darüber hinaus einer Verwertung der Aussagen des Zeugen Ö. ... aus den Verfahren beim Landgericht Stuttgart 12 O 468/06 (Bl. 189), 12 O 78/07 (Bl. 197), 12 O 460/05 (Bl. 167) und 12 O 546/05 (Bl. 174) zugestimmt (Kopien dieser Protokolle Bl. 167 ff.).

    in seinen Vernehmungen in den Verfahren 12 O 468/06 (Bl. 189), 12 O 78/07 (Bl. 197), 12 O 460/05 (Bl. 167) und 12 O 546/05 (Bl. 174), wonach er Anlegern ein solches Kündigungsrecht nach einjähriger Anlagedauer zugesichert habe.

    erklärte in seinen Vernehmungen in den Verfahren 12 O 468/06 (Bl. 189), 12 O 78/07 (Bl. 197), 12 O 460/05 (Bl. 167) und 12 O 546/05 (Bl. 174) eindeutig, Anlegern ein Kündigungsrecht nach einjähriger Anlagedauer zugesichert zu haben.

    In den Verfahren 12 O 78/07, 12 O 460/05 und 12 O 546/05 teilte der Zeuge mit, dass er die Möglichkeit einer Kündigung von K. ... ......-Verantwortlichen mitgeteilt bekommen habe.

    Im Verfahren 12 O 546/05 gab er an, zurückgegebene Aktien teilweise an die Beklagte geschickt zu haben.

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