Rechtsprechung
LG Düsseldorf, 26.04.2011 - 2 b O 94/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Schadensersatzansprüche im Zusammenhang mit der Prüfung eines Druckbehälters; Handeln einer GmbH als beliehener Unternehmer in Ausübung eines öffentlichen Amtes
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 22.03.2001 - III ZR 394/99
Ansprüche bei Pflichtverletzungen wegen der Nachprüfung der Lufttüchtigkeit eines …
Auszug aus LG Düsseldorf, 26.04.2011 - 2b O 94/10
Dabei ist nicht auf die Person des Handelnden, sondern auf seine Funktion, d.h. auf die Aufgabe, deren Wahrnehmung die im konkreten Fall auszuübende Tätigkeit dient, abzustellen (BGHZ NJW 1992, 2882; NVwZ 2002, 375; NVwZ 2007, 487; jeweils mit weiteren Nachweisen). - BGH, 25.03.1993 - III ZR 34/92
Amtshaftung für TÜV-Sachverständigen bei Vorprüfung nach Druckbehälterverordnung
Auszug aus LG Düsseldorf, 26.04.2011 - 2b O 94/10
Diese Prüfungen wurden früher durch private amtlich anerkannte Sachverständige durchgeführt, deren Handeln durch die bisherige Rechtsprechung als hoheitlich qualifiziert wurde (BGH 25.03.1993, III ZR 34/92; OLG Karlsruhe 19.10.2006, 12 U 154/06). - BGH, 04.06.1992 - III ZR 93/91
Amtshaftung bei Schäden durch Ersatzdienstleistenden
Auszug aus LG Düsseldorf, 26.04.2011 - 2b O 94/10
Dabei ist nicht auf die Person des Handelnden, sondern auf seine Funktion, d.h. auf die Aufgabe, deren Wahrnehmung die im konkreten Fall auszuübende Tätigkeit dient, abzustellen (BGHZ NJW 1992, 2882; NVwZ 2002, 375; NVwZ 2007, 487; jeweils mit weiteren Nachweisen). - OLG Karlsruhe, 19.10.2006 - 12 U 154/06
Amthaftungsklage gegen einen Technischen Überwachungsverein aus …
Auszug aus LG Düsseldorf, 26.04.2011 - 2b O 94/10
Diese Prüfungen wurden früher durch private amtlich anerkannte Sachverständige durchgeführt, deren Handeln durch die bisherige Rechtsprechung als hoheitlich qualifiziert wurde (BGH 25.03.1993, III ZR 34/92; OLG Karlsruhe 19.10.2006, 12 U 154/06). - BGH, 22.06.2006 - III ZR 270/05
Amtshaftung des bei dem medizinischen Dienst einer gesetzlichen …
Auszug aus LG Düsseldorf, 26.04.2011 - 2b O 94/10
Dabei ist nicht auf die Person des Handelnden, sondern auf seine Funktion, d.h. auf die Aufgabe, deren Wahrnehmung die im konkreten Fall auszuübende Tätigkeit dient, abzustellen (BGHZ NJW 1992, 2882; NVwZ 2002, 375; NVwZ 2007, 487; jeweils mit weiteren Nachweisen).