Rechtsprechung
LG Düsseldorf, 28.12.2011 - 12 O 501/10 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
AGB eines Telekommunikationsanbieters unzulässig, die den Verbraucher auf eine niedrigere als die gewünschte Bandbreite verweisen
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verwendung von Geschäftsbedingungen eines Anbieters von Telekommunikationsleistungen gegenüber Verbrauchern i.R.d. Erhalts eines DSL-Anschlusses
- kanzlei.biz
Vodafone AGB unwirksam
- Verbraucherzentrale Bundesverband
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UKlaG § 1; BGB § 307 Abs. 1 S. 2; BGB § 308 Nr. 4
Verwendung von Geschäftsbedingungen eines Anbieters von Telekommunikationsleistungen gegenüber Verbrauchern i.R.d. Erhalts eines DSL-Anschlusses - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- lawblog.de (Kurzinformation)
DSL 6.000 muss auch DSL 6.000 sein
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Kunde ist nicht an DSL-Vertrag gebunden, wenn die bestellte Bandbreite eines DSL-Anschlusses nicht möglich ist - unzlässige Klausel in Vodafone-AGB
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Vodafone-AGB rechtswidrig
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
AGB von Vodafone rechtswidrig
- Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)
Geringere Bandbreite darf nicht bindend sein
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 28.12.2011 - 12 O 501/10
- OLG Düsseldorf, 27.09.2012 - 6 U 11/12
Papierfundstellen
- MMR 2012, 227
Wird zitiert von ...
- AG Gelsenkirchen, 17.01.2013 - 32 C 600/12
Ungewöhnliche und überraschende Klausel bzgl. eines abweichenden Tarifs (Surf …
Auch insoweit ist die Klausel nicht nach § 307 Abs. 3 BGB von der Inhaltskontrolle ausgeschlossen, da Kern der Klausel die Regelung der rechtlichen Folgen einer abändernden Annahme, nicht jedoch einer inhaltlichen Beschreibung der Leistung darstellt (vergl. ähnlich LG Düsseldorf, Az.: 12 O 501/10, Urteil vom 28.12.2011).