Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Unterlassungsanspruch wegen unaufgeforderter Übersendung von Werbe-E-mails

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Entfallen einer Wiederholungsgefahr für einen Unterlassungsanspruch trotz stattgefundener Beeinträchtigung im Falle der Übersendung von werbenden E-Mails an eine gewerbliche E-Mail-Adresse

 
• online-und-recht.de

  Vertragsstrafe von 350,- EUR angemessen, um Wiederholungsgefahr bei unerlaubter Werbe-E-Mail auszuschließen

• kanzlei.biz

  Bei Spam reicht eine Unterlassungserklärung mit einem geringen Vertragsstrafeversprechen

• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Bei E-Mail-Spam Vertragsstrafe von 350,- EUR ausreichend, um Wiederholungsgefahr auszuschließen

• shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Wiederholungsgefahr bei Unterlassungsansprüchen

Verfahrensgang

• AG Blomberg, 11.02.2016 - 4 C 64/15
• LG Detmold, 12.09.2016 - 10 S 30/16

Papierfundstellen

• MMR 2017, 277

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

• OLG Hamm, 09.12.2014 - 9 U 73/14

  Unerwünschte E-Mail; Gewerbebetrieb; Wiederholungsgefahr

  Auszug aus LG Detmold, 12.09.2016 - 10 S 30/16

  Im Weiteren werden beide Parteien - auch unter Berücksichtigung der Streitwertbeschwerde der Beklagten - darauf hingewiesen, dass der vom Amtsgericht angesetzte Streitwert von 1.000 EUR vorliegend gerechtfertigt sein dürfte (vergleiche insoweit OLG Hamm, Beschluss vom 09.12.2014 - 9 U 73/14, juris).
• BGH, 12.07.2000 - XII ZR 159/98

  Beseitigung der Wiederholungsgefahr

  Auszug aus LG Detmold, 12.09.2016 - 10 S 30/16

  Hat allerdings - wie hier - eine Beeinträchtigung bereits stattgefunden, begründet diese für gleichartige Verletzungshandlungen eine Wiederholungsgefahr im Sinne einer widerlegbaren Vermutung (…vergleiche Palandt/Bassenge, § 1004 Rn. 32 m. w. N.; BGH, MDR 2000, 1233).