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   LG Dortmund, 10.04.2008 - 2 O 11/07   

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https://dejure.org/2008,6689
LG Dortmund, 10.04.2008 - 2 O 11/07 (https://dejure.org/2008,6689)
LG Dortmund, Entscheidung vom 10.04.2008 - 2 O 11/07 (https://dejure.org/2008,6689)
LG Dortmund, Entscheidung vom 10. April 2008 - 2 O 11/07 (https://dejure.org/2008,6689)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Übernahme der Kosten einer wegen Unfruchtbarkeit des Versicherten vorgenommenen heterologen IVF durch eine private Krankenversicherung; Beschränkung der Leistungspflicht für eine medizinisch notwendige IVF/CSI Behandlung auf verheiratete Lebenspartner

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Kostenübernahme durch Private Krankenversicherung für künstliche Befruchtung bei nicht verheirateten Paaren

Besprechungen u.ä.

  • anwalt24.de (Entscheidungsbesprechung)

    Kosten einer wegen Unfruchtbarkeit veranlassten heterologen IVF sind erstattungsfähige Aufwendungen in der privaten Krankenversicherung

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2008, 1414
  • VersR 2008, 1484
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BFH, 16.12.2010 - VI R 43/10

    Aufwendungen für heterologe künstliche Befruchtung als außergewöhnliche

    Umstritten ist in diesem Zusammenhang lediglich, ob Aufwendungen hierfür vom Leistungsumfang einer privaten Krankenversicherung gedeckt (so Landgericht Dortmund, Urteil vom 10. April 2008  2 O 11/07, Neue Juristische Wochenschrift-Rechtsprechungs-Report Zivilrecht 2008, 1414) und beihilfefähig sind (so VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 29. Juni 2009  4 S 1028/07, juris).
  • OLG Hamm, 11.11.2016 - 20 U 119/16

    Eintrittspflicht der privaten Krankheitskostenversicherung für die Kosten einer

    Dem schließt sich der Senat für den vorliegenden Fall nicht an (so auch zutreffend LG Dortmund, Urt. v. 10.04.2008, 2 O 11/07, juris, Rn. 55 f., VersR 2008, 1484) .
  • AG Augsburg, 16.02.2010 - 21 C 2590/09
    Ob dies jedoch auch dann gilt, wenn im Wege einer IVF eine Schwangerschaft nicht der Ehepartnerin, sondern der Lebenspartnerin des Versicherungsnehmers herbeigeführt wird, ist bisher mehrfach in der Rechtsprechung unterschiedlich entschieden (vgl. bejahend LG Berlin, Urteil vom 24.02.2004, Az.: 7 O 433/02 mit ausführlichem Verweis auf VersR 2002, 144; LG Dortmund, Urteil vom 10.04.2008, Az.: 2 O 11/07; verneinend: LG Köln, Urteil vom 21.2.2001, Az.: 23 O 57/00; LG Köln, Urteil vom 17.01.2007, Az.: 23 O 196/06; LG Düsseldorf, Urteil vom 08.02.2007, Az.: 11 O 297/06), bislang jedoch von der höchstrichterlichen Rechtsprechung ausdrücklich noch nicht geklärt worden.

    Entgegen der Ansicht des LG Berlin sowie des LG Dortmund (Urteil vom 10.04.2008, Az.: 2 O 11/07) hält das hiesige Gericht nach Auslegung der für die privatrechtliche Krankenversicherung geltenden Versicherungsbedingung die Kostenerstattung einer In-Vitro-Fertilisation zur Herbeiführung einer Schwangerschaft bei der Lebenspartnerin des Versicherungsnehmers dennoch für ausgeschlossen, da die Erstattung der Kosten für eine solche Behandlung auf die Behandlung im Rahmen einer Ehe beschränkt ist.

  • AG Mannheim, 24.04.2009 - 3 C 9/09

    Private Krankenversicherung: Erstattungsfähigkeit der Kosten einer In-vitro

    Wenn es daher um die Heilbehandlung dieser Krankheit geht, kann es daher letztlich ebenfalls auf die Frage, ob der Versicherungsnehmer verheiratet ist oder nicht, nicht ankommen (so auch LG Dortmund, Urteil vom 10.04.2008, NJW-RR 2008, 1414 unter Verweis auf LG Berlin, Urteil vom 24.02.2004, R+S 2004, 203 ff.).
  • LG Dortmund, 14.01.2009 - 2 O 246/07

    Anspruch auf Kostenübernahme für eine homologe In-vitro-Fertilisation durch eine

    Die Aufwendungen hierfür hat der private Krankheitskostenversicherer zu erstatten (BGH VersR 2006, 1673; VersR 2004, 588: Kammer, Urteil v. 10.4.2008, VersR 2008, 1484).
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