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   LG Dresden, 07.08.2020 - 3 S 359/19   

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https://dejure.org/2020,44011
LG Dresden, 07.08.2020 - 3 S 359/19 (https://dejure.org/2020,44011)
LG Dresden, Entscheidung vom 07.08.2020 - 3 S 359/19 (https://dejure.org/2020,44011)
LG Dresden, Entscheidung vom 07. August 2020 - 3 S 359/19 (https://dejure.org/2020,44011)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Echte oder unechte Nachmieterklausel?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Echte oder unechte Nachmieterklausel im Gewerberaummietvertrag? (IMR 2021, 279)

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 22.01.2003 - VIII ZR 244/02

    Zumutbarkeit und Eignung eines Mieters

    Auszug aus LG Dresden, 07.08.2020 - 3 S 359/19
    Mit Anwaltsschriftsatz vom 22.03.2018 (B1) wies die Klägerin die Streithelferin darauf hin, daß sie nur geeignete Nachmieter, über die sie aufzuklären sei, für eine Vertragsfortführung akzeptiere (BGH Urt. v. 07.10.2015 - VIII ZR 247/14; v. 22.01.2003 - VIII ZR 244/02).
  • BGH, 16.02.2005 - XII ZR 162/01

    KG Berlin

    Auszug aus LG Dresden, 07.08.2020 - 3 S 359/19
    Sie wiederholen und vertiefen ihren Vortrag und tragen vor, daß es sich bei der Nachmieterklausel im Mietvertrag zwischen Klägerin und Streithelferin um eine " echte Nachmieterklausel " handele mit der Folge, daß die Beklagte durch Benennung als Nachmieterin in das Mietvertragsverhältnis eingetreten sei (BGH Urt. v. 16.02.2005 - XII ZR 162/01).
  • BGH, 07.10.2015 - VIII ZR 247/14

    Wohnraummietvertrag mit Mindestlaufzeitvereinbarung: Pflichten des Mieters bei

    Auszug aus LG Dresden, 07.08.2020 - 3 S 359/19
    Mit Anwaltsschriftsatz vom 22.03.2018 (B1) wies die Klägerin die Streithelferin darauf hin, daß sie nur geeignete Nachmieter, über die sie aufzuklären sei, für eine Vertragsfortführung akzeptiere (BGH Urt. v. 07.10.2015 - VIII ZR 247/14; v. 22.01.2003 - VIII ZR 244/02).
  • BGH, 27.01.2010 - XII ZR 22/07

    Gewerberaummiete: Angemessene Frist für die Abrechnung vorausgezahlter

    Auszug aus LG Dresden, 07.08.2020 - 3 S 359/19
    Insoweit gelten die entsprechenden Regelungen des § 556 Abs. 3 BGB nicht mangels ausdrücklicher Verweisung in § 578 BGB (s.a. BGH Urt. v. 27.01.2012 - XII ZR 22/07, NJW 2010, 1065).
  • OLG Frankfurt, 24.06.1991 - 11 U 3/91

    EchteNachmieterklausel; Unechte Nachmieterklausel; Echte Ersatzmieterklausel;

    Auszug aus LG Dresden, 07.08.2020 - 3 S 359/19
    Von einer unechten Nachmieterklausel spricht man, wenn dem Mieter nur das Recht zum vorzeitigen Ausscheiden aus dem Vertrag bei Stellung eines Ersatzmieters zustehen soll, ohne daß der Vermieter verpflichtet ist, mit dem Nachfolger abzuschließen (OLG Frankfurt/Main, Urt. v. 24.06.1991 - 11 U 3/91, WuM 1991, 475).
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