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   LG Dresden, 10.01.2006 - 42 O 332/05   

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https://dejure.org/2006,24514
LG Dresden, 10.01.2006 - 42 O 332/05 (https://dejure.org/2006,24514)
LG Dresden, Entscheidung vom 10.01.2006 - 42 O 332/05 (https://dejure.org/2006,24514)
LG Dresden, Entscheidung vom 10. Januar 2006 - 42 O 332/05 (https://dejure.org/2006,24514)
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Dresden, 11.04.2006 - 14 U 288/06

    Störung der Sonntagsruhe durch Verleihung von Videofilmen mittels eines Automaten

    das Urteil des Landgerichts Dresden, verkündet am 10.01.2006, Az.: 42 O 332/05, wird aufgehoben.
  • OLG Karlsruhe, 26.09.2007 - 4 U 58/07

    Wettbewerbsverstoß: Betrieb einer Automatenvideothek in Baden-Württemberg an

    bb) Ein Verstoß gegen § 6 Abs. 1 FTG liegt jedoch nicht vor, weil die Öffnung der Automaten-Videothek der Beklagten an Sonn- und Feiertagen nicht geeignet ist, die Ruhe des Tages zu beeinträchtigen (im Ergebnis ebenso Bayerischer Verwaltungsgerichtshof München, Beschluss vom 27.06.2005 - 24 CS 05.493; Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Urteil vom 26.04.2007 - 24 BV 06.324 - OLG Bamberg, Beschluss vom 07.08.2006 - 3 Ss OWi 964/05, 3 - OLG Bamberg, Beschluss vom 08.09.2006 - 3 Ss OWi 800/05 - LG Düsseldorf, Beschluss vom 02.02.2007 - 38 O 81/06 - anders LG Dresden, WRP 2006, 1043; OLG Dresden, WRP 2006, 1539; VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 09.07.2007 - 9 S 594/07 -).
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