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   LG Dresden, 11.05.2006 - 6 O 3611/05   

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https://dejure.org/2006,17089
LG Dresden, 11.05.2006 - 6 O 3611/05 (https://dejure.org/2006,17089)
LG Dresden, Entscheidung vom 11.05.2006 - 6 O 3611/05 (https://dejure.org/2006,17089)
LG Dresden, Entscheidung vom 11. Mai 2006 - 6 O 3611/05 (https://dejure.org/2006,17089)
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Wird zitiert von ... (2)

  • LG Bremen, 24.05.2006 - 8 O 1065/05

    Feststellung der Wirksamkeit bzw. Unwirksamkeit einer Erhöhung des Arbeitspreises

    Ähnlich LG Dresden v. 11.5.2006 - 6 O 3611/05 (n.v.) und LG Berlin v. 19.6.2006 - 34 O 611/06 (n.v.).
  • LG Dresden, 11.09.2008 - 6 O 1981/07
    Mit rechtskräftigem Urteil des Landgerichts Dresden vom 11.05.2006, Az. 6 O 3611/05 , wurde der Beklagten aufgegeben, die Verwendung dieser Klausel zu unterlassen.

    Zwar steht aufgrund des rechtskräftigen Urteils des Landgerichts Dresden vom 11.05.2006, Az. 6 O 3611/05 , rechtskräftig fest, dass die Preiserhöhungsklausel unwirksam ist.

    Auf die Preiserhöhungsklausel in § 5 Abs. 1 Satz 3 der jeweiligen Vertragsbedingungen kann sich die Beklagte nicht berufen, weil diese Klausel nach dem rechtkräftigen Urteil des Landgerichts Dresden, Az. 6 O 3611/05, unwirksam ist.

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