Rechtsprechung
| LG Duisburg, 09.01.2017 - 12 T 3/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Oberhausen, 02.12.2016 - 22 XIV (B) 55/16
- LG Duisburg, 09.01.2017 - 12 T 3/17
- BGH, 06.12.2017 - V ZB 30/17
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 30.03.2012 - V ZB 196/11
Anforderungen an die Begründung eines Haftantrags; Notwendigkeit des Vorliegens …
Auszug aus LG Duisburg, 09.01.2017 - 12 T 3/17
Nach der Rechtsprechung des BGH (Beschluss vom 30.03.2012, Az. V ZB 196/11) sind dazu in dem Haftantrag auf das Land bezogene Ausführungen zu machen, in das der Betroffene abgeschoben werden soll. - OVG Berlin-Brandenburg, 25.07.2013 - 7 S 67.13
Duldungsbegehren eines staatenlosen Palästinensers aus dem Libanon; …
Auszug aus LG Duisburg, 09.01.2017 - 12 T 3/17
Drogenabhängigkeit und die Teilnahme an einem Methadon-Substituierungsprogramm begründen kein Abschiebungshindernis (OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 25.07.2013, Az.: OVG 7 S 67.13). - VG Bayreuth, 04.11.2014 - B 3 E 14.735
Anforderungen an ein Attest für Reiseunfähigkeit
Auszug aus LG Duisburg, 09.01.2017 - 12 T 3/17
Von einer Reiseunfähigkeit im engeren Sinne spricht man, wenn die konkrete Gefahr besteht, dass sich der Gesundheitszustand des Ausländers durch die Abschiebung wesentlich oder gar lebensbedrohlich verschlechtert und wenn diese Gefahr nicht durch bestimmte Vorkehrungen ausgeschlossen oder gemindert werden kann; Reiseunfähigkeit im weiteren Sinne liegt dann vor, wenn die Abschiebung als solche außerhalb des Transportvorgangs eine erhebliche konkrete Gesundheitsgefahr für den Ausländer bewirkt (VG Bayreuth, Beschluss vom 04.11.2014, Az.: B 3 E 14.735).