Rechtsprechung
   LG Duisburg, 15.02.1991 - 4 S 319/90   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,3516
LG Duisburg, 15.02.1991 - 4 S 319/90 (https://dejure.org/1991,3516)
LG Duisburg, Entscheidung vom 15.02.1991 - 4 S 319/90 (https://dejure.org/1991,3516)
LG Duisburg, Entscheidung vom 15. Februar 1991 - 4 S 319/90 (https://dejure.org/1991,3516)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Unterhaltspflicht des erwachsenen Kindes gegenüber einem pflegebedürftigen Elternteil; Heimkosten und Pflegekosten als nicht erstattungspflichtiger Sonderbedarf; Begriff des "zumutbaren angemessenen Umfanges" der Heranziehung des unterhaltsverpflichteten Kindes im Falle ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 1991, 1086
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 26.02.1992 - XII ZR 93/91

    Erhöhung des Selbstbehaltes gegenüber volljährigem Kind bei Unterhaltsbegehren

    Nicht selten ergeben sich durch diese Berechnungen weit über den sogenannten großen Selbstbehalt hinausgehende Beträge (vgl. auch dazu Künkel aaO S. 21 ff und als Beispiel aus der neueren Rechtsprechung: LG Duisburg FamRZ 1991, 1086, 1089) [LG Duisburg 15.02.1991 - 4 S 319/90].
  • OVG Niedersachsen, 24.04.1997 - 5 L 5005/94

    Vorübergehende Erhöhung des Ruheghaltsatzes;; Berufsunfähigkeit; Ruhegehaltssatz

    Dies hat das Bundesverwaltungsgericht in seinen Urteilen vom 26. August 1993 (- 2 C 22.92 - und - 2 C 43.91 -, DÖD 1994, 36 = RiA 1994, 143) in Auseinandersetzung mit der auch von den Beteiligten angesprochenen Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 12. April 1991 (- 4 S 319/90 -, DVBl 1991, 1207) und unter Berücksichtigung der Neuregelung des § 14 a BeamtVG durch das bereits erwähnte Änderungsgesetz vom 18. Dezember 1989 (BGBl I S. 2218), nach der für die Anwendung des § 14 a BeamtVG nicht mehr die Berufsunfähigkeit, sondern die Dienstunfähigkeit maßgeblich ist, entschieden.
  • BVerwG, 28.04.1994 - 2 C 18.93

    Voraussetzungen der Erhöhung des Ruhegehaltssatzes für einen früher

    Anders wäre allerdings zu entscheiden, wenn bei der Prüfung der Berufsunfähigkeit nicht auf die letzte versicherungspflichtige Tätigkeit des Klägers abzustellen, sondern auch die im Beamtenverhältnis vor der Versetzung in den Ruhestand zuletzt ausgeübte Tätigkeit in den Blick zu nehmen wäre (so VGH Mannheim, Beschluß vom 12. April 1991 - 4 S 319/90 - <DVBl 1991, 1207>).
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