Rechtsprechung
   LG Duisburg, 19.02.2018 - 1 O 178/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,3649
LG Duisburg, 19.02.2018 - 1 O 178/17 (https://dejure.org/2018,3649)
LG Duisburg, Entscheidung vom 19.02.2018 - 1 O 178/17 (https://dejure.org/2018,3649)
LG Duisburg, Entscheidung vom 19. Februar 2018 - 1 O 178/17 (https://dejure.org/2018,3649)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Abgasmanipulation, Abgasskandal, Abgassoftware, leitende Angestellte, Sittenwidrig-keit, vorsätzliche sittenwidrige Schädigung

  • Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Volltext)

    Abgasmanipulation: Fahrzeugeigentümer kann an seinem Wohnsitz gegen Hersteller klagen

  • auto-rueckabwicklung.de PDF

    Abgasskandal: Volkswagen - Hersteller - Delikt

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vorsätzliche sittenwidrige Schädigung eines Autokäufers durch den Hersteller wegen Inverkehrbringens eines Fahrzeugs mit einer Motorensteuergerätesoftware

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Dieselgate - vom Abgasskandal betroffener Fahrzeugbesitzer hat einen Schadensersatzanspruch gegen den Fahrzeughersteller




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Wird zitiert von ... (3)  

  • LG Landau/Pfalz, 20.12.2018 - 2 O 127/18

    Kauvertrag über ein vom sogenannten Abgasskandal betroffenes Fahrzeug: Ansprüche

    aa) Ein Schaden im Sinne von § 826 BGB ist nicht nur dann zu bejahen, wenn sich die Vermögenslage im Sinne der Differenzhypothese durch das schädigende Verhalten verschlechtert hat, sondern davon losgelöst auch dann, wenn Leistung und Gegenleistung zwar objektiv gleichwertig sind, der Geschädigte aber durch ein haftungsbegründendes Verhalten zum Abschluss eines Vertrags gebracht worden ist, den er sonst nicht geschlossen hätte (BGH, Urteil vom 21.12.2004 - VI ZR 306/03, Rn. 16; LG Duisburg, Urteil vom 19. Februar 2018 - 1 O 178/17 - Rn. 32; jeweils zitiert nach juris).

    Im Übrigen übersieht die vorzitierte Rechtsauffassung, dass der Beklagten nicht allein ein Verstoß gegen das (Typen-)Genehmigungsverfahren anzulasten ist, sondern insbesondere, dass sie der Allgemeinheit und den betroffenen Fahrzeugkäufern durch ihre öffentlichen Angaben suggeriert hat, dass die Fahrzeuge bestimmte technische Eigenarten aufweisen, die tatsächlich nicht gegeben sind (LG Duisburg, Urteil vom 19. Februar 2018 - 1 O 178/17 - Rn. 36, juris).

    Diese Umstände führen schon jeweils allein und erst recht in ihrem Zusammenspiel dazu, dass das Verhalten der Beklagten als grob sittenwidrig einzustufen ist (vgl. LG Flensburg, Urteil vom 19.1.2018 - 4 O 181/17 - Rn. 35 ff; LG Duisburg, Urteil vom 19. Februar 2018 - 1 O 178/17 - Rn. 37 ff m.w.N.; LG Kiel, Urteil vom 18. Mai 2018 - 12 O 371/17 -, Rn. 48ff jeweils juris).

  • LG Bielefeld, 06.07.2018 - 8 O 8/18

    Schadensersatzanspruch wegen sittenwidriger vorsätzlicher Schädigung durch

    Der Höhe nach beschränkt sich der Anspruch jedoch auf den ausgeurteilten Betrag von 1.100,51 EUR, da für die Berechnung lediglich eine 1, 3 Geschäftsgebühr ausgehend vom Wert der erfolgreichen Klage zuzüglich Auslagenpauschale und Mehrwertsteuer zu Grunde zu legen war (für Verfahren der hiesigen Art vgl. nur: LG Heilbronn Urteil vom 22.05.2018 - Ve 6 O 35/18, 6 O 35/18; LG Hamburg Urteil vom 18.05.2018 - 308 O 308/17; LG Duisburg Urteil vom 19.02.2018 - 1 O 178/17).
  • LG Bielefeld, 14.08.2018 - 9 O 226/17

    Abgasskandal: Audi - Hersteller - Delikt

    Sie ist gerade mit der Absicht eingebaut worden, das Durchlaufen des NEFZ zu erkennen und den Schadstoffausstoß während der behördlichen Prüfung zu senken, um so die erforderlichen Genehmigungen zu erhalten (vgl. auch LG Duisburg, Urteil vom 19.02.2018, 1 O 178/17, zitiert nach juris, Rn. 40).
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