Rechtsprechung
| LG Duisburg, 30.09.2019 - 4 O 76/19 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,50530) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Bezeichnung des Mietbeginns mit "Tag der Eröffnung" genügt Schriftformerfordernis
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Die Bezeichnung des Mietbeginns mit "Tag der Eröffnung" genügt dem Schriftformerfordernis (IMR 2020, 147)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- OLG Düsseldorf, 27.05.2010 - 10 U 147/09
Abgrenzung von Miete und Pacht bei der Überlassung eines vom Vermieter …
Auszug aus LG Duisburg, 30.09.2019 - 4 O 76/19
Pacht ist danach regelmäßig anzunehmen, wenn die Räume nicht leer übergeben, sondern vermieterseits mit dem für die Ausübung des vereinbarten Vertragszwecks notwendigen Inventar ausgestattet sind (OLG Düsseldorf Urt. v. 27.5.2010 - 10 U 147/09, BeckRS 2010, 20152, beck-online). - BGH, 24.07.2013 - XII ZR 104/12
Gewerberaummiete: Schriftformerfordernis im Hinblick auf den Beginn des …
Auszug aus LG Duisburg, 30.09.2019 - 4 O 76/19
Ausreichend, aber auch erforderlich ist, dass der Sachverhalt, an den die Vertragsparteien den Vertragsbeginn knüpfen, so genau bestimmt wird, dass bei seiner Verwirklichung kein Zweifel am Vertragsbeginn verbleibt (BGH, Urteil vom 24. Juli 2013 - XII ZR 104/12 -, Rn. 22, juris). - BGH, 21.11.2018 - XII ZR 78/17
Ausüben einer Option zur Verlängerung eines Mietvertrags während der für das …
Auszug aus LG Duisburg, 30.09.2019 - 4 O 76/19
Die Ausübung einer Verlängerungsoption ist grundsätzlich nicht schriftformbedürftig im Sinne des § 550 S. 1 BGB (BGH, Urteil vom 21. November 2018 - XII ZR 78/17 -, juris).