Rechtsprechung
| LG Erfurt, 10.07.2015 - 3 O 1333/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Justiz Thüringen
§ 8 Abs 4 S 1 UWG, § 8 Abs 1 UWG, § 3 UWG, § 4 Nr 11 UWG, § 2 PAngV
Zulässigkeit und Begründetheit des wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruchs wegen Verstoßes gegen die Preisangabenverordnung bei Warenangeboten im Internet - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 24.11.2011 - I ZR 154/10
Mietwagenwerbung
Auszug aus LG Erfurt, 10.07.2015 - 3 O 1333/14
Diese Vorgaben sind selbstredend auch im Rahmen von Warenangeboten bei "ebay" einzuhalten (LG Hamburg, Urteil v. 24.11.2011, Az. 327 O 196/11, GRURPrax 2012, 240-244; juris-Datei). - LG Hamburg, 24.11.2011 - 327 O 196/11
Bei ebay-Verkäufen muss der Grundpreis bereits in der Angebotsübersicht …
Auszug aus LG Erfurt, 10.07.2015 - 3 O 1333/14
Diese Vorgaben sind selbstredend auch im Rahmen von Warenangeboten bei "ebay" einzuhalten (LG Hamburg, Urteil v. 24.11.2011, Az. 327 O 196/11, GRURPrax 2012, 240-244; juris-Datei). - BGH, 27.02.2003 - I ZR 25/01
Geimeinützige Wohnungsgesellschaft
Auszug aus LG Erfurt, 10.07.2015 - 3 O 1333/14
Denn selbst bei Kenntnis wäre insoweit von einem Dauerdelikt auszugehen und bei Dauerdelikten setzt der Beginn der Verjährung nicht vor Beendigung des Dauerdelikts ein (BGH GRUR 03, 448, 450).