Rechtsprechung
| LG Erfurt, 18.02.2016 - 1 S 149/15 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,3711) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Justiz Thüringen
§ 134 BGB, § 275 Abs 4 BGB, § 326 BGB, § 399 BGB
Kaufvertrag: Anspruch auf Zahlung des Kaufpreises für ein WM-Ticket unter Berücksichtigung der Statuten der FIFA - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 03.12.1987 - VII ZR 374/86
Einbeziehung der ZVB-StB; Verkauf von Waren unter verlängertem …
Auszug aus LG Erfurt, 18.02.2016 - 1 S 149/15
Gegen die Vereinbarung eines Abtretungsverbots in Allgemeinen Geschäftsbedingungen bestehen grundsätzlich keine Bedenken (BGH, Urteil vom 03.12.1987 - VII ZR 374/86).Das Abtretungsverbot entfaltet zudem nicht lediglich zwischen dem Schuldner (Kläger) und dem Gläubiger (FIFA) Wirkung, sondern ist auch jedem Dritten gegenüber wirksam (BGH, Urteil vom 03.12.1987 - VII ZR 374/86).
- BGH, 14.10.1963 - VII ZR 33/62
Vertragliches Abtretungsverbot
Auszug aus LG Erfurt, 18.02.2016 - 1 S 149/15
Denn die Verletzung eines - wie vorliegend - wirksam vereinbarten Abtretungsverbots hat zur Folge, dass die Forderung von vornherein als ein unveräußerliches Recht entsteht (BGH Urteil vom 14.10.1963 - VII ZR 33/62).