Rechtsprechung
| LG Erfurt, 21.03.2018 - 7 Qs 34/18 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,10798) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Burhoff online
Durchsuchung, Beschlagnahme, Aufhebung wegen Zeitablaufs
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Durchsuchung: "Anschluss-Beschlagnahmebeschluss”
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 18.03.2009 - 2 BvR 1036/08
Durchsuchung von Kanzleiräumen von Rechtsanwälten als nichtverdächtige Dritten …
Auszug aus LG Erfurt, 21.03.2018 - 7 Qs 34/18
Auch die mit dem Durchsuchungsbeschluss verbundene Anordnung der "Beschlagnahme" ist lediglich als Richtlinie für die Durchsuchung anzusehen (vgl. BVerfG, Kammerbeschluss vom 18.03.2009, 2 BvR 1036/08; BGH, Beschluss vom 05.08.2003, StB 7103;… Meyer-Gossner/Schmitt, StPO, § 110 Rdn. 10 jeweils mwN.). - LAG Berlin-Brandenburg, 05.06.2013 - 15 Sa 212/13
Fertigbauarbeiten - Nasszellen - Sozialkassenverfahren Bau
Auszug aus LG Erfurt, 21.03.2018 - 7 Qs 34/18
Die Berufung der Beklagten wurde durch Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 05.06.2013 (15 Sa 212/13) zurückgewiesen.