Rechtsprechung
   LG Erfurt, 30.06.2021 - 8 O 562/20   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,33175
LG Erfurt, 30.06.2021 - 8 O 562/20 (https://dejure.org/2021,33175)
LG Erfurt, Entscheidung vom 30.06.2021 - 8 O 562/20 (https://dejure.org/2021,33175)
LG Erfurt, Entscheidung vom 30. Juni 2021 - 8 O 562/20 (https://dejure.org/2021,33175)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,33175) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Betriebsschließungsversicherung und die Corona-Pandemie

Corona: Rechtsprechungsübersichten

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • OLG Stuttgart, 15.02.2021 - 7 U 335/20

    Kein Versicherungsschutz für Gastronomen bei Fehlen von Corona im Vertrag

    Auszug aus LG Erfurt, 30.06.2021 - 8 O 562/20
    a) Der durchschnittliche Versicherungsnehmer wird bei einer solchen Gestaltung der Versicherungsbedingungen nicht annehmen können, dass auch die "Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19)" bzw. SARS-CoV und SARS-CoV-2 dem von der Beklagten versprochenen Versicherungsschutz im Falle einer Betriebsschließung unterfallen (vgl. OLG Stuttgart, Urteil vom 15. Februar 2021 - 7 U 335/20, juris; OLG Hamm, Beschluss vom 15. Juli 2020 - 20 W 21/20, juris; Armbrüster in Prölss/Martin, VVG 31. Aufl. AVB BS 2002 Rn. 9; Rixecker in Schmidt, COVID 19 § 11 Rn. 62; Notthoff, r+s 2020, 551, 552).

    d) Anderes ergibt sich für den durchschnittlichen Versicherungsnehmer nicht aus dem für ihn erkennbaren Zweck des Leistungsversprechens des Versicherers (s. OLG Stuttgart, Urteil vom 15. Februar 2021 - 7 U 335/20, juris).

    e) Eine solche Auslegung hat bereits das Oberlandesgericht Hamm mit Beschluss vom 15. Juli 2020 - im Falle vergleichbarer Versicherungsbedingungen - in einem Verfahren über eine einstweilige Verfügung vertreten (OLG Hamm, Beschluss vom 15. Juli 2020 - I-20 W 21/20 -, Rn. 4, juris; vgl. auch OLG Stuttgart, Urteil vom 15. Februar 2021 - 7 U 335/20, juris):.

    Der Kläger könnte sich somit nicht auf eine Unwirksamkeit der vertraglichen Regelungen vor dem Hintergrund der §§ 305 ff. BGB berufen (vgl. OLG Stuttgart, Urteil vom 15. Februar 2021 - 7 U 335/20, juris Rn. 43 ff.).

  • OLG Hamm, 15.07.2020 - 20 W 21/20

    Zum Deckungsschutz aus einer Betriebsschließungsversicherung bei einer

    Auszug aus LG Erfurt, 30.06.2021 - 8 O 562/20
    a) Der durchschnittliche Versicherungsnehmer wird bei einer solchen Gestaltung der Versicherungsbedingungen nicht annehmen können, dass auch die "Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19)" bzw. SARS-CoV und SARS-CoV-2 dem von der Beklagten versprochenen Versicherungsschutz im Falle einer Betriebsschließung unterfallen (vgl. OLG Stuttgart, Urteil vom 15. Februar 2021 - 7 U 335/20, juris; OLG Hamm, Beschluss vom 15. Juli 2020 - 20 W 21/20, juris; Armbrüster in Prölss/Martin, VVG 31. Aufl. AVB BS 2002 Rn. 9; Rixecker in Schmidt, COVID 19 § 11 Rn. 62; Notthoff, r+s 2020, 551, 552).

    e) Eine solche Auslegung hat bereits das Oberlandesgericht Hamm mit Beschluss vom 15. Juli 2020 - im Falle vergleichbarer Versicherungsbedingungen - in einem Verfahren über eine einstweilige Verfügung vertreten (OLG Hamm, Beschluss vom 15. Juli 2020 - I-20 W 21/20 -, Rn. 4, juris; vgl. auch OLG Stuttgart, Urteil vom 15. Februar 2021 - 7 U 335/20, juris):.

  • BGH, 22.01.2020 - IV ZR 125/18

    Vorliegen einer Verletzung "an Gliedmaßen" im Sinne von Ziffer 1.4.1 der

    Auszug aus LG Erfurt, 30.06.2021 - 8 O 562/20
    Der mit dem Bedingungswerk verfolgte Zweck und der Sinnzusammenhang der Klauseln sind zusätzlich zu berücksichtigen, soweit sie für den Versicherungsnehmer erkennbar sind (BGH, Urteil vom 22. Januar 2020 - IV ZR 125/18, juris Rn. 10).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht