Rechtsprechung
| LG Essen, 10.06.2021 - 27 KLs 11/21 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- rewis.io
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- waz.de (Pressebericht, 10.06.2021)
Betonsteine auf Essener Synagoge geworfen: Psychiatrie
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 23.01.2018 - 1 StR 523/17
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Schuldunfähigkeit: …
Auszug aus LG Essen, 10.06.2021 - 27 KLs 11/21
Dies ist erst ab einem Betrag in Höhe von etwa EUR 5.000,00 der Fall (BT-Drs. 18/7744, 21; BGH, Urteil vom 26.04.2017, Az. 2 StR 47/17; BGH, Beschluss vom 23.01.2018, Az. 1 StR 523/17;… Ziegler in: v. Heintschel-Heinegg, BeckOK StGB, 49. Ed., Stand. 01.02.2021, § 63 StGB, Rn. 14).Insbesondere ist ergänzend auch auf die wirtschaftlichen Verhältnisse der potentiellen Opferkreise abzustellen, jedenfalls soweit bei diesen besondere Empfindlichkeiten oder Unempfindlichkeiten vorliegen und der Täter sich zielgerichtet gerade gegen wirtschaftlich besonders Schwache oder Starke richtet (BT-Drs. 18/7744, 21 mit Literaturhinweisen; BGH, Beschluss vom 23.01.2018, Az. 1 StR 523/17).
- BGH, 12.10.2016 - 4 StR 78/16
Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus …
Auszug aus LG Essen, 10.06.2021 - 27 KLs 11/21
Die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus nach § 63 StGB darf nur angeordnet werden, wenn zweifelsfrei feststeht, dass der Unterzubringende bei Begehung der Anlasstat aufgrund eines psychischen Defektes zumindest sicher vermindert schuldfähig war und die Tatbegehung auf diesem Zustand beruht (vgl. BGH, Beschluss vom 12.10.2016, Az. 4 StR 78/16).Der Defektzustand muss, um eine Gefährlichkeitsprognose tragen zu können, von längerer Dauer sein (vgl. BGH, Beschluss vom 12.10.2016, Az. 4 StR 78/16).
- BGH, 26.04.2017 - 2 StR 47/17
Strafzumessung (Annahme eines minderschweren Falls: revisionsrechtliche …
Auszug aus LG Essen, 10.06.2021 - 27 KLs 11/21
Dies ist erst ab einem Betrag in Höhe von etwa EUR 5.000,00 der Fall (BT-Drs. 18/7744, 21; BGH, Urteil vom 26.04.2017, Az. 2 StR 47/17; BGH, Beschluss vom 23.01.2018, Az. 1 StR 523/17;… Ziegler in: v. Heintschel-Heinegg, BeckOK StGB, 49. Ed., Stand. 01.02.2021, § 63 StGB, Rn. 14). - BGH, 25.04.2012 - 4 StR 81/12
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Gefährlichkeitsprognose bei …
Auszug aus LG Essen, 10.06.2021 - 27 KLs 11/21
Verhaltensweisen eines psychisch Erkrankten innerhalb einer Haftsituation gegenüber Justizvollzugsbeamten sind indes nicht ohne Weiteres solchen Handlungen gleichzusetzen, die außerhalb einer Haftanstalt begangen werden (vgl. BGH…, Beschluss vom 05.09.2017, Az. 3 StR 329/17, Rn. 5, zitiert nach juris; BGH, Beschluss vom 25.04.2012, Az. 4 StR 81/12 m.w.N.). - BGH, 05.09.2017 - 3 StR 329/17
Rechtsfehlerhafte Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen …
Auszug aus LG Essen, 10.06.2021 - 27 KLs 11/21
Verhaltensweisen eines psychisch Erkrankten innerhalb einer Haftsituation gegenüber Justizvollzugsbeamten sind indes nicht ohne Weiteres solchen Handlungen gleichzusetzen, die außerhalb einer Haftanstalt begangen werden (vgl. BGH, Beschluss vom 05.09.2017, Az. 3 StR 329/17, Rn. 5, zitiert nach juris; BGH, Beschluss vom 25.04.2012, Az. 4 StR 81/12 m.w.N.).