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   LG Essen, 11.04.2019 - 6 O 305/18   

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https://dejure.org/2019,60283
LG Essen, 11.04.2019 - 6 O 305/18 (https://dejure.org/2019,60283)
LG Essen, Entscheidung vom 11.04.2019 - 6 O 305/18 (https://dejure.org/2019,60283)
LG Essen, Entscheidung vom 11. April 2019 - 6 O 305/18 (https://dejure.org/2019,60283)
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Köln, 25.06.2020 - 21 U 107/19

    Partnervermittlungsvertrag - Widerruf und Kündigung

    Anders als das Landgericht in Übereinstimmung mit einer großen Anzahl anderer Gerichte (vgl. u.a. OLG Koblenz, Beschluss vom 13.11.2019, 6 U 960/19; LG Koblenz, Urteil vom 18.05.2018, 15 O 335/17 LG Kleve, Urteil vom 15.05.2015, 5 S 117/14 LG Essen, Urteil vom 11.04.2019, 6 O 305/18) annimmt, geht der Senat - ebenso wie das OLG Düsseldorf (Urteil vom 25.07.2014, 24 U 235/13) - davon aus, das der Ausschluss des Kündigungsrechts nicht durch eine Individualvereinbarung zwischen den Parteien erfolgt ist, sondern die Klägerin in unwirksamer Weise sich einer allgemeinen Geschäftsbedingung bedient hat.
  • LG Aachen, 23.10.2019 - 8 O 332/18

    Rückzahlung der Vergütung aus einem Partnervermittlungsvertrag

    Voraussetzung ist lediglich, dass der Verzicht ausdrücklich erklärt wird (vgl.: LG Essen, Urteil vom 11.04.2019 - 6 O 305/18).
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