Rechtsprechung
| LG Essen, 21.12.2015 - 6 O 161/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Widerruf der Erklärung auf Abschluss eines Darlehensvertrages i.R.d. Widerrufsfrist; Pflichtangaben des Darlehensvertrags hinsichtlich Widerrufsbelehrung
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 28.06.2011 - XI ZR 349/10
Haustürgeschäft: Verwendung einer nicht der Musterbelehrung entsprechenden …
Auszug aus LG Essen, 21.12.2015 - 6 O 161/15
Dies gilt unabhängig vom konkreten Umfang der von ihm vorgenommenen Änderungen, zumal sich schon mit Rücksicht auf die Vielgestaltigkeit möglicher individueller Veränderungen des Musters keine verallgemeinerungsfähige bestimmte Grenze ziehen lässt, bei deren Einhaltung eine Schutzwirkung noch gelten und ab deren Überschreitung sie bereits entfallen soll (vgl. BGH, Urt. v. 28.06.2011 - XI ZR 349/10, NJW-RR 2012, 183, 185;… OLG Hamm, Urt. v. 19.11.2012 - 31U 97/12, Rn. 77 ff. bei juris). - BGH, 05.02.2002 - XI ZR 327/01
Sicherung eines Kredits mit Grundpfandrechten
Auszug aus LG Essen, 21.12.2015 - 6 O 161/15
Die Bestellung weiterer Sicherheiten steht der Abhängigkeit nicht entgegen (BGH, NJW 2002, 3103).
- LG Arnsberg, 09.09.2016 - 2 O 17/16
Widerruf der Erklärung auf Abschluss eines Darlehensvertrages hinsichtlich …
Demnach ist es gerade nicht erforderlich, die notwendigen Pflichtangaben im Einzelnen in der Belehrung zu erläutern (vgl. auch LG Essen, Urteil vom 21.12.2015 - 6 O 161/15; OLG Hamm, Beschluss vom 14.03.2016 - I-31 U 37/16; a. A. OLG München, Urteil vom 21.05.2015 - 17 U 334/15).