Rechtsprechung
| LG Essen, 23.11.2021 - 31 Ns 57 Js 867/19 - 31/21 |
Zitiervorschläge
LG Essen, Entscheidung vom 23. November 2021 - 31 Ns 57 Js 867/19 - 31/21 (https://dejure.org/2021,54531)
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
StGB § 113
Widerstand, Vollstreckungsbeamte, Videoaufnahme - beck-blog
Gut, wenn das Handy mitläuft: Hände auf den Rücken. Die Scheißhände auf den Rücken. Ich brech Dir den Scheißarm, Du Wichser!
- rewis.io
- strafrechtsiegen.de
Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte - Freispruch
Kurzfassungen/Presse
- ndr.de (Pressebericht, 07.12.2021)
Polizeieinsatz durfte gefilmt werden
Verfahrensgang
- AG Essen, 05.01.2021 - 40 Ds 361/20
- LG Essen, 23.11.2021 - 31 Ns 57 Js 867/19 - 31/21
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- LG Aachen, 15.01.2021 - 60 Qs 52/20
Unterschriftenmangel; faktische Öffentlichkeit; Beleidigung
Auszug aus LG Essen, 23.11.2021 - 31 Ns 31/21
Abzustellen ist dabei auf Umstände, die für diejenigen Personen, deren Kommunikation betroffen ist, auch offen zu erkennen ist (vgl. LG Kassel, Beschluss vom 23.09.2019, 2 Qs 111/19, über juris; LG Aachen, Beschluss vom 19.08.2020, 60 Qs 34/29, über juris; LG Aachen, Beschluss vom 15.01.2021, 60 Qs 52/20, über juris). - LG Kassel, 23.09.2019 - 2 Qs 111/19
Filmen von Polizeibeamten, Nichtöffentlichkeit, faktische Öffentlichkeit, …
Auszug aus LG Essen, 23.11.2021 - 31 Ns 31/21
Abzustellen ist dabei auf Umstände, die für diejenigen Personen, deren Kommunikation betroffen ist, auch offen zu erkennen ist (vgl. LG Kassel, Beschluss vom 23.09.2019, 2 Qs 111/19, über juris; LG Aachen, Beschluss vom 19.08.2020, 60 Qs 34/29, über juris; LG Aachen, Beschluss vom 15.01.2021, 60 Qs 52/20, über juris).