Rechtsprechung
   LG Essen, 24.04.2014 - 6 O 12/14   

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https://dejure.org/2014,43060
LG Essen, 24.04.2014 - 6 O 12/14 (https://dejure.org/2014,43060)
LG Essen, Entscheidung vom 24.04.2014 - 6 O 12/14 (https://dejure.org/2014,43060)
LG Essen, Entscheidung vom 24. April 2014 - 6 O 12/14 (https://dejure.org/2014,43060)
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Volltextveröffentlichungen (5)

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Wird zitiert von ... (8)

  • OLG Düsseldorf, 25.11.2016 - 16 U 5/16

    Verbraucherkreditgeschäft - Vorzeitige Darlehensablösung

    Demgegenüber lehnt der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf schon die Anwendbarkeit der Widerrufsvorschriften unter Hinweis darauf ab, dass das als besonderes Rücktrittsrecht ausgestaltete Widerrufsrecht der Umgestaltung eines bestehenden Schuldverhältnisses diene und daher keine Anwendung finden könne, wenn der Vertrag bereits anderweitig in Wegfall geraten sei, beispielsweise indem er durch einen anderen Vertrag ersetzt worden sei (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 18.01.2012, I-6 W 221/11, Juris Rn. 15; dem folgend LG Siegen, Urteil vom 10.10.2014, 2 O 406/13, Juris Rn. 20 ff.; LG Essen, Urteil vom 24.04.2014, 6 O 12/14, Juris Rn. 30).
  • OLG Düsseldorf, 22.07.2016 - 16 U 109/15

    Anforderungen an die Widerrufsbelehrung bei Abschlusses eines

    Demgegenüber lehnt der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf schon die Anwendbarkeit der Widerrufsvorschriften unter Hinweis darauf ab, dass das als besonderes Rücktrittsrecht ausgestaltete Widerrufsrecht der Umgestaltung eines bestehenden Schuldverhältnisses diene und daher keine Anwendung finden könne, wenn der Vertrag bereits anderweitig in Wegfall geraten sei, beispielsweise indem er durch einen anderen Vertrag ersetzt worden sei (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 18.01.2012, I-6 W 221/11, Juris Rn. 15; dem folgend LG Siegen, Urteil vom 10.10.2014, 2 O 406/13, Juris Rn. 20 ff.; LG Essen, Urteil vom 24.04.2014, 6 O 12/14, Juris Rn. 30).
  • LG Aachen, 19.04.2016 - 10 O 441/15

    Rückzahlung eines Vorfälligkeitsentgelts nach wirksamem Widerruf von

    Soweit insbesondere durch das LG Essen (Urteil vom 24.04.2014, 6 O 12/14, juris Rn 30) die Auffassung vertreten wird, der Verbraucher würde durch die Vereinbarung der Aufhebung der Darlehensverträge von der im Zuge der Privatautonomie bestehenden Möglichkeit Gebrauch machen, die Verträge gerade nicht durch einen Widerruf ex nunc in ein Abwicklungsverhältnis umzuwandeln, überzeugt dies nicht.
  • LG Siegen, 10.10.2014 - 2 O 406/13

    Widerrufsrecht, Aufhebungsvereinbarung, Vorfälligkeitsentschädigung,

    Das OLG Düsseldorf hat den Widerruf eines Darlehensvertrages für grundsätzlich ausgeschlossen gehalten, wenn das Darlehensverhältnis bereits auf andere Weise zum Wegfall gekommen ist (Beschluss v. 18.01.12, 6 W 221/11) - so auch das LG Essen mit Urteil v. 24.04.2014, 6 O 12/14 (Bl. 181 d.A.).

    Wie dieses dient es der Umgestaltung eines noch bestehenden Schuldverhältnisses und kann deshalb keine Anwendung finden, wenn der Vertrag, um dessen Widerruf es geht, bereits auf andere Weise zum Wegfall gekommen ist (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 18. Januar 2012 - 6 W 221/11 -, m.w.N., juris, so auch Landgericht Essen, Urteil vom 24.04.2014 , -6 O 12/14-).

  • AG Düsseldorf, 02.04.2015 - 47 C 13251/14

    Rückzahlung der Vorfälligkeitsentschädigung nach Widerruf des Darlehensvertrages

    Bei einer einvernehmlichen Aufhebung des Vertrages erkennen die Darlehensnehmer zugleich eigenverantwortlich ihre Bindung an den Vertrag für die Vergangenheit an und schaffen damit ein schutzwürdiges Vertrauen der Banken (vgl. LG Essen, Urteil vom 24.04.2014 - 6 O 12/14, zitiert nach juris Rn. 30).

    Zudem ist zu berücksichtigen, dass das Widerrufsrecht vor vertraglichen Bindungen schützen soll, die der Verbraucher möglicherweise übereilt und ohne gründliche Abwägung des Für und Wider eingegangen ist (vgl. LG Essen, Urteil vom 24.04.2014 - 6 O 12/14, zitiert nach juris Rn. 30).

  • LG Bielefeld, 22.07.2015 - 6 O 74/15

    Widerruf der Vertragserklärungen zum Abschluss von Darlehensverträgen

    Damit hat die Beklagte das Muster einer eigenständigen Bearbeitung unterzogen und einen Zusatz aufgenommen, der zu weiteren Unklarheiten des Verbrauchers hinsichtlich des Fristbeginns führen kann (vgl. u.a. OLG München, Urteil v. 21.10.2013, Az. 19 U 1208/13, juris-Rn. 37; OLG Brandenburg, Urteil v. 17.10.2012, Az. 4 U 194/11, juris-Rn. 27; LG Düsseldorf, Urteil vom 17.03.2015, Az. 10 O 131/14, juris-Rn. 48 f.; LG Köln, Urteil v. 26.02.2015, Az. 15 O 454/14, juris-Rn. 15; LG Essen, Urteil v. 24.04.2014, Az. 6 O 12/14, juris-Rn. 27; anders u.a. OLG Schleswig, Urteil v. 26.02.2015; Az. 5 U 175/14, S. 9; LG Nürnberg-Fürth, Urteil v. 27.10.2014, Az. 10 O 3952/14, juris-Rn. 42).
  • LG Aachen, 19.04.2016 - 10 O 286/15

    Rückzahlung einer Vorfälligkeitsentschädigung nebst Bearbeitungsgebühr nach

    Soweit insbesondere durch das LG Essen (Urteil vom 24.04.2014, 6 O 12/14, juris Rn 30) die Auffassung vertreten wird, der Verbraucher würde durch die Vereinbarung der Aufhebung der Darlehensverträge von der im Zuge der Privatautonomie bestehenden Möglichkeit Gebrauch machen, die Verträge gerade nicht durch einen Widerruf ex nunc in ein Abwicklungsverhältnis umzuwandeln, überzeugt dies nicht.
  • LG Aachen, 19.04.2016 - 10 O 186/15
    Soweit insbesondere durch das LG Essen (Urteil vom 24.04.2014, 6 O 12/14, juris Rn 30) die Auffassung vertreten wird der Verbraucher würde durch die Vereinbarung der Aufhebung der Darlehensverträ ge von der im Zuge der Privatautonomie bestehenden Möglichkeit Gebrauch machen, die Verträge gerade nicht durch einen Widerruf ex nunc in ein Abwicklungsverhältnis umzuwandeln, überzeugt dies nicht.
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