Rechtsprechung
| LG Essen, 25.10.2019 - 41 O 13/19 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Irreführende Werbung für E Zigaretten- Liquids
- webshoprecht.de
E-Zigaretten-Werbung mit Genuss ohne Reue
- wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wettbewerbsrecht: Genuss ohne Reue
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (9)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Slogan "Genuss ohne Reue" von Niko Liquids für E-Zigaretten ist unzulässig
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Liquids für E-Zigaretten dürfen nicht mit Slogan "Genuss ohne Reue" und der Aussage "apothekenreine Liquids" beworben werden
- lto.de (Kurzinformation)
Werbeslogan untersagt: Keine E-Zigarette ohne Reue
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
"Genuss ohne Reue”
- bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)
E-Zigarettengenuss nicht "ohne Reue"
- aerztezeitung.de (Kurzinformation)
E-Zigaretten: Werbeverbot für "Genuss ohne Reue"
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Werbeaussage "Genuss ohne Reue" für E-Zigaretten verboten
- shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)
Genuss ohne Reue als Werbung für E-Zigaretten-Liquid unzulässig
- it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)
Genuss ohne Reue ist unzulässige Werbeaussage für E-Liquids
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 27.02.1980 - I ZR 8/78
Wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit des Vertreibens eines Magenbitters unter einer …
Auszug aus LG Essen, 25.10.2019 - 41 O 13/19
Deshalb verstößt eine werbende Aussage, die pauschal auf gesundheitsfördernde oder gesundheitlich unbedenkliche Wirkungen hindeutet, grundsätzlich gegen die guten Sitten im Wettbewerb (vgl. etwa BGH GRUR 1980, 797 ff.,"Topfit Boonekamp").