Rechtsprechung
| LG Frankenthal, 28.12.2018 - 6 O 185/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Justiz Rheinland-Pfalz
§ 15 Abs 2 S 2 Nr 5 UrhG, § 22 UrhG, § 97 Abs 2 UrhG
Urheberrechtsverletzung: Öffentliche Wiedergabe einer Fußballfernsehsendung eines Pay-TV-Senders ohne Abonnement - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Frankenthal, 28.12.2018 - 6 O 185/18
- LG Frankenthal, 05.02.2019 - 6 O 185/18
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- LG Bremen, 16.11.2015 - 1 T 417/15
Detektivkosten, Erstattungsfähigkeit
Auszug aus LG Frankenthal, 28.12.2018 - 6 O 185/18
Anders als in diesen bereits entschiedenen Fällen, z.B. bei Verdacht eines vorgetäuschten Verkehrsunfalls (LG Bremen, Beschluss vom 16. November 2015-- 1 T 417/15--, juris), lag vor Durchführung der Kontrolle im vorliegenden Fall jedoch kein konkreter Verdacht eines Rechtsverstoßes durch die Beklagte vor. - BGH, 10.10.1991 - I ZR 147/89
Bedienungsanweisung
Auszug aus LG Frankenthal, 28.12.2018 - 6 O 185/18
Nach der Rechtsprechung ist an die Sorgfaltspflicht grundsätzlich ein strenger Maßstab anzulegen; leichte Fahrlässigkeit reicht aus (BGH, NJW 1992, 689). - BGH, 28.03.1989 - VI ZR 232/88
Beibringungsgrundsatz im Zivilprozess - Verfahrenfehler wegen Abschneidung des …
Auszug aus LG Frankenthal, 28.12.2018 - 6 O 185/18
Diese kann nicht mit mathematischen Methoden ermittelt und darf deshalb nicht allein auf mathematische Wahrscheinlichkeitsberechnungen gestützt werden (BGH NJW 1989, S. 3161, 3162).