Rechtsprechung
   LG Frankfurt/Main, 05.11.2009 - 2/3 S 7/09, 2-3 S 7/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,25555
LG Frankfurt/Main, 05.11.2009 - 2/3 S 7/09, 2-3 S 7/09 (https://dejure.org/2009,25555)
LG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 05.11.2009 - 2/3 S 7/09, 2-3 S 7/09 (https://dejure.org/2009,25555)
LG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 05. November 2009 - 2/3 S 7/09, 2-3 S 7/09 (https://dejure.org/2009,25555)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,25555) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • webshoprecht.de

    Kein Rechtsmissbrauch bei Ausnutzung des fliegenden Gerichtsstands

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Grundsätze des "fliegenden Gerichtsstands" bei Internetverletzungen über eBay

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2010, 142
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Schleswig, 13.09.2013 - 2 AR 28/13

    Besonderer Gerichtsstand der unerlaubten Handlung: Erfolgsort bei

    Die zitierten Entscheidungen der Amtsgerichte Charlottenburg und Frankfurt sind dementsprechend auch jeweils von den übergeordneten Landgerichten Berlin (ZUM-RD 2011, S. 412 ff.) und Frankfurt (MMR 2010, S. 142 f.) abgeändert worden.
  • LG Düsseldorf, 21.05.2021 - 38 O 3/21

    LG Düsseldorf erneut: Beschränkung des fliegenden Gerichtsstands in § 14 Abs. 2

    Liegen hingegen Anknüpfungspunkte für eine Relevanz der Rechtsverletzung am Ort eines abseits der Niederlassung des Unternehmers angerufenen Gerichts vor, ist es sachgerecht, dessen örtliche Zuständigkeit anzunehmen (so lag es im Übrigen in den Fällen, die Rüther, WRP 2021, 726 [728 Rn. 13 bei und in Fn. 37 und 38] lobend als Versuche einer Einschränkung des Gerichtsstands der unerlaubten Handlung anführt, die allerdings durchweg nicht das Wettbewerbsrecht betrafen und bei denen in der Berufungsinstanz jeweils die örtliche Zuständigkeit mit überzeugender Begründung bejaht worden ist, vgl. LG Hamburg, Urteil vom 19. September 2014 - 324 S 1/14, bei juris, und LG Berlin, Urteil vom 7. April 2011 - 27 S 20/10, bei juris, jeweils für Persönlichkeitsrechtsverletzungen sowie LG Frankfurt/Main, Urteil vom 5. November 2009 - 2/3 S 7/09, bei juris, für eine Urheberrechtsverletzung).
  • AG Frankfurt/Main, 13.02.2012 - 31 C 2528/11

    Zum fliegenden Gerichtsstand bei Filesharing-Klagen

    Deshalb steht der hier vertretenen Auffassung auch nicht das Urteil des LG Frankfurt am Main vom 05.11.2009 (2/3 S 7/09; MMR 2010, 142) entgegen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht