Rechtsprechung
LG Frankfurt/Main, 07.10.2008 - 2-18 O 242/08 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- damm-legal.de (Kurzanmerkung und Volltext)
Onlinehändler auf Amazon kann abgemahnt werden, wenn Amazon Standardeinstellung mit falscher Lieferfrist verwendet
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Neue Abmahnwelle? Widerrufsfrist beginnt erst mit Erteilung der Informationspflichten gemäß §§ 312 c II, § 312 e BGB
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Onlinehändler auf Amazon kann abgemahnt werden, wenn Amazon Standardeinstellung mit falscher Lieferfrist verwendet
- damm-legal.de
Neue Abmahnwelle? Widerrufsfrist beginnt erst mit Erteilung der Informationspflichten gemäß §§ 312 c II, § 312 e BGB
- JurPC
Unbestimmte Lieferfrist in AGB durch Formulierung "Versand normalerweise in 2 Werktagen"
- info-it-recht.de
Die Widerrufsfrist beginnt nicht vor Erteilung der Informationspflichten der §§ 312 c II, § 312 e BGB
- sewoma.de
Widerrufsbelehrung
- direktmahnung.de
Kurzfassungen/Presse (7)
- webshoprecht.de (Auszüge)
§ 312 c Abs. 2 BGB; § 1 Abs. 1,2, 3 BGB; §§ 3, 4 Nr. 11 UWG; § 343 S. 2 ZPO
Widerrufsbelehrung bei Fernabsatzverträgen - kanzlei-lachenmann.de (Kurzinformation)
"Versand normalerweise in 2 Tagen” in AGB unwirksam
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Unbestimmte Lieferzeit wettbewerbswidrig
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Rechtswidrige Klausel im Fernabsatzrecht "Versand normalerweise in 2 Tagen"
- shopbetreiber-blog.de (Zusammenfassung und Entscheidungsanmerkung)
Neues Muster darf nicht einfach gekürzt werden
- shopbetreiber-blog.de (Rechtsprechungsübersicht)
Urteile für Shop-Betreiber 2008
- ra-dr-graf.de (Kurzinformation)
Widerrufsbelehrung: neue Abmahnungen
Besprechungen u.ä. (2)
- damm-legal.de (Kurzanmerkung und Volltext)
Onlinehändler auf Amazon kann abgemahnt werden, wenn Amazon Standardeinstellung mit falscher Lieferfrist verwendet
- shopbetreiber-blog.de (Zusammenfassung und Entscheidungsanmerkung)
Neues Muster darf nicht einfach gekürzt werden
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- KG, 03.04.2007 - 5 W 73/07
Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch: Bestimmtheit einer Klausel zu …
Auszug aus LG Frankfurt/Main, 07.10.2008 - 18 O 242/08
Der Begriff "normalerweise" ist genauso unbestimmt wie die bereits von Grüneberg in Palandt, Bürgerliches Gesetzbuch, 67. Aufl., § 308 RN 8 mwN erörterte Formulierung "in der Regel" (vgl dazu auch Entscheidung des Kammergerichts vom 3.4.2007 Az 5 W 73/07 dort Rn 5 zitiert nachjuris).