Rechtsprechung
   LG Frankfurt/Main, 10.09.2018 - 2-03 O 310/18   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • rabüro.de

    Zur Zulässigkeit von Facebook-Sperren bei Hassrede

  • kanzlei.biz

    Hassrede auf Facebook: Account Sperrung kann trotz Meinungsäußerung zulässig sein

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zur Zulässigkeit von Facebook-Sperren bei Hassrede

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Facebook darf Hasskommentator trotz Meinungsfreiheit sperren

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Vorübergehende Sperrung eines Facebook-Accounts nach Hasskommentar der gegen Facebook-Bedingungen verstößt zulässig

  • lto.de (Kurzinformation)

    Facebook-Kommentare: Zulässige Meinungsäußerung, aber verbotene "Hassrede"

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Sperrung eines Facebook-Accounts nach Hassrede zulässig

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Hasskommentare: Sperrung eines Facebook-Accounts zulässig

  • Jurion (Kurzinformation)

    Sperrung eines Facebook-Accounts nach "Hassrede" zulässig

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Sperrung eines Facebook-Accounts nach Hassrede zulässig

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Facebook darf Account nach "Hassrede" sperren - Rechte des Nutzers auf freie Meinungsäußerung und Interessen von Facebook sind dabei gegeneinander abzuwiegen

Besprechungen u.ä. (2)

  • lto.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Meinungsfreiheit im Internet: Im Staate Facebook

  • loebisch.com (Entscheidungsbesprechung)

    Facebook-Sperre zulässiger Meinungsäußerungen als Hasskommentar erlaubt

Papierfundstellen

  • MMR 2018, 770



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Köln, 18.10.2018 - 15 W 57/18  

    Wer sich gegen Löschung und Sperrung bei Facebook wehrt trägt Darlegungs- und

    Dabei kann und soll ausdrücklich dahinstehen, ob eine Löschung auf Grundlage der recht weit gefassten Nutzungsbedingungen der Antragsgegnerin (vgl. dort Ziff. 3 und Ziff. 12) zulässig wäre oder ob diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Hinblick auf die mittelbare Drittwirkung der Grundrechte (vgl. BVerfG, Beschl. v. 11.4.2018 - 1 BvR 3080/09, NJW 2018, 1667) auch im Bereich der vertraglichen Beziehungen zwischen dem Antragsteller und der Antragsgegnerin möglicherweise rechtlichen Bedenken z.B. mit Blick auf § 307 BGB begegnen (vgl. dazu - mit Unterschieden im Detail - OLG München, Beschl. v. 17.9.2018 - 18 W 1383/18, NJW 2018, 3119; Beschl. v. 24.08.2018 - 18 W 1294/18, NJW 2018, 3115; OLG Dresden, Beschl. v. 8.8.2018 - 4 W 577/18, NJW 2018, 3111; OLG Karlsruhe, Beschl. v. 25.6.2018 - 15 W 86/18, MMR 2018, 678; OLG Stuttgart, Beschl. v. 6.9.2018 - 4 W 63/18, BeckRS 2018, 23885; LG Frankfurt a.M., Beschl. v. 10.9.2018 - 3 O 310/18, BeckRS 2018, 21919; LG Köln, Urt. v. 27.7.2018 - 24 O 187/18, BeckRS 2018, 21132 und aus dem Schrifttum etwa Holznagel , CR 2018, 369 ff.).
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