Volltextveröffentlichungen (13)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  Art. 101 AEUV, Art. 3 VertikalGVO, Art. 4 VertikalGVO, § 1 GWB, § 19 GWB, § 20 GWB
  Zur Zulässigkeit eines pauschalen Internet-Plattformverbotes im selektiven Vertrieb

• Telemedicus

  Zulässigkeit pauschales Internet-Plattformverbot im Selektivvertrieb - Coty II

 
• Telemedicus

  Zulässigkeit pauschales Internet-Plattformverbot im Selektivvertrieb - Coty II

• webshoprecht.de

  Selektives Vertriebsverbot auf Online-Markplätzen

• JurPC

  Zur Zulässigkeit eines pauschalen Internet-Plattformverbotes im selektiven Vertrieb

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Zur Zulässigkeit eines pauschalen Internet-Plattformverbotes im selektiven Vertrieb

• Betriebs-Berater

  Zur Zulässigkeit eines pauschalen Internet-Plattformverbotes im selektiven Vertrieb

• degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)

  Internetplattformverbot beim Selektivvertrieb für Luxusartikel

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Rechtmäßigkeit des Verbots des Vertriebs von Waren über eine Verkaufsplattform im Rahmen eines qualitativen selektiven Vertriebssystems

• rechtsportal.de
• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Wettbewerbsrecht/Kartellrecht: Zur Zulässigkeit eines pauschalen Internet-Plattformverbotes im selektiven Vertrieb

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (18)

• Justiz Hessen (Pressemitteilung)

  Luxusprodukte rechtfertigen Vertriebsverbot auf Amazon.de

• cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)

  Selektiver Vertrieb: Rechtmäßigkeit von Drittplattformverboten

• lhr-law.de (Kurzinformation)

  Hersteller von Luxusprodukten können Vertrieb auf Amazon untersagen

 
• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Vertriebsverbot bestimmter Luxuswaren über Amazon rechtmäßig

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Anbieter von Luxusprodukten kann Vertriebspartnern Vertrieb über Amazon untersagen

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Kein Luxusparfüms auf einer Internetplattform

• lto.de (Kurzinformation)

  Vertriebsverbot für edle Parfüms bestätigt: Amazon ist nicht luxuriös genug

• ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

  Luxusprodukte: Vertriebsverbot auf Amazon kann gerechtfertigt sein

• otto-schmidt.de (Kurzinformation)

  Luxusprodukte: Vertriebsverbot auf Amazon kann gerechtfertigt sein

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Luxusprodukte rechtfertigen Vertriebsverbot auf Amazon.de

• Betriebs-Berater (Leitsatz)

  Luxusprodukte rechtfertigen Vertriebsverbot auf Amazon.de

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Luxusprodukte rechtfertigen Vertriebsverbot auf Amazon.de

• it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

  Vertriebsverbot auf amazon für Luxusparfums zulässig

• shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

  Hersteller von Markenwaren können Verkauf über Amazon verbieten

• tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

  Luxusprodukte rechtfertigen Vertriebsverbot auf Amazon.de

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Luxusprodukte rechtfertigen Vertriebsverbot auf Amazon.de

• juraforum.de (Kurzinformation)

  Hersteller kann Verkauf von Luxuswaren auf Amazon verbieten

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Anbieter von Luxusparfüms darf Vertriebspartner den Verkauf über die Plattform Amazon.de untersagen - Luxusprodukte rechtfertigen Vertriebsverbot auf Amazon.de

Besprechungen u.ä.

• fgvw.de (Entscheidungsbesprechung)

  Zulässigkeit eines Vertriebsverbotes für Luxuswaren über Amazon

Papierfundstellen

• GRUR 2018, 1171
• MMR 2019, 703
• BB 2018, 2190
• K&R 2018, 651

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (20)

• EuGH, 13.01.1994 - C-376/92

  Metro / Cartier

  Auszug aus OLG Frankfurt, 12.07.2018 - 11 U 96/14

  Allerdings hängt nach der Rechtsprechung des EuGH die Rechtswirksamkeit eines selektiven Vertriebssystems nicht davon ab, dass der Hersteller imstande ist, dessen Lückenlosigkeit zu gewährleisten (Urteil vom 13.1.1994, C-376/92 - Cartier; Urteil vom 05. Juni 1997 - C-41/96 - VAG Händlerbeirat).

  Allerdings ergibt sich aus der glaubhaften Aussage des Zeugen ebenfalls, dass auch Verstöße gegen die Anforderungen des Depotvertrages grundsätzlich verfolgt werden und damit die Vertriebsbindung auch durchgesetzt wird (vgl. EuGH Urteil vom 13.1.1994, C-376/92 - Cartier, Rdnr. 21).

• EuG, 12.12.1996 - T-88/92

  Groupement d'achat Édouard Leclerc gegen Kommission der Europäischen …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 12.07.2018 - 11 U 96/14

  Nur wenn dieser die "luxuriöse Ausstrahlung" überhaupt als solche wahrnimmt und wertschätzt, ist es in seinem Interesse, dass diese geschützt wird; nur dann überwiegen für den Verbraucher die Vorteile eines zum Schutze eines Luxusimages eingerichteten selektiven Vertriebssystems die damit einhergehenden Wettbewerbsbeschränkungen, insbesondere hinsichtlich des Preiswettbewerbs (vgl. EuG, Urteil vom 12.12.1996, T-88/92 - Givenchy, Rdnr. 113, 114).

  Da das Luxusimage für den Verbraucher gerade ein wichtiges Abgrenzungskriterium ist, um die Produkte von ähnlichen Produkten zu unterscheiden, sind sie auch nicht durch andere Produkte aus ähnlichen Marktsegmenten ersetzbar (EuG, Urteil vom 12.12.1996, T-88/92 Leclerc./.Givenchy - Rdnr. 108; BGH, Urteil vom 12.5.1998, KZR 23/96 - Depotkosmetik; Urteil vom 4.11.2003, KZR 2/02 - Depotkosmetik im Internet; BKartA, Beschluss vom 8.3.2007, B 9-520/06).

• LG Frankfurt/Main, 31.07.2014 - 3 O 128/13

  Plattformverbot kartellrechtswidrig - Coty

  Auszug aus OLG Frankfurt, 12.07.2018 - 11 U 96/14

  Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Landgerichts Frankfurt a.M. vom 31.7.2014, Az. 2-3 O 128/13, wie folgt abgeändert:.

  das Urteil des Landgerichts Frankfurt vom 31. Juli 2014, Az. 2-03 O 128/13 abzuändern und die Beklagte zu verurteilen, es bei Meidung eines Ordnungsgeldes in Höhe von bis zu 250.000,- EUR, ersatzweise Ordnungshaft, oder Ordnungshaft von bis zu sechs Monaten, zu vollziehen an ihren Geschäftsführern, zu unterlassen,.

 
• OLG Karlsruhe, 25.11.2009 - 6 U 47/08

  Hersteller kann vertrieb über eBay verbieten

  Auszug aus OLG Frankfurt, 12.07.2018 - 11 U 96/14

  Insoweit liegt es zunächst in der Entscheidungskompetenz des Markeninhabers, ob er für bestimmte Marken einen Luxusanspruch formuliert und diesen durch entsprechende Maßnahmen weiter aufbaut (vgl. Brömmelmeyer, NZKart 2018, 62, 64; OLG Karlsruhe, Urteil vom 25.11.2009, 6 U 47/08 (Kart) - Schulrucksäcke, juris Rdnr. 54).

  Der Senat ist deshalb in Übereinstimmung mit der herrschenden Meinung in der deutschen Rechtsprechung und Literatur der Auffassung, dass die Lückenhaftigkeit eines selektiven Vertriebssystems einer diskriminierungsfreien Anwendung nicht entgegensteht, sofern den Lücken im Vertriebsnetz eine nachvollziehbare und willkürfreie Vertriebspolitik zu Grunde liegt (KG…, Urteil vom 19.9.2013, 2 U 8/09 - Schulranzen und -rucksäcke, WRP 2013, 1517, Rdnr. 57; OLG Karlsruhe, Urteil vom 25.11.2009, 6 U 47/08 Kart; s.a. BGH NJW 1999, 3043 - Entfernung der Herstellernummer;… Zimmer in: Immenga/Mestmäcker, Wettbewerbsrecht, 5. Aufl., § 1 GWB Rdnr. 327).

• BGH, 04.11.2003 - KZR 2/02

  "Depotkosmetik im Internet"; Ausschluss von Internet-Händlern von der Belieferung …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 12.07.2018 - 11 U 96/14

  Da das Luxusimage für den Verbraucher gerade ein wichtiges Abgrenzungskriterium ist, um die Produkte von ähnlichen Produkten zu unterscheiden, sind sie auch nicht durch andere Produkte aus ähnlichen Marktsegmenten ersetzbar (EuG…, Urteil vom 12.12.1996, T-88/92 Leclerc./.Givenchy - Rdnr. 108; BGH, Urteil vom 12.5.1998, KZR 23/96 - Depotkosmetik; Urteil vom 4.11.2003, KZR 2/02 - Depotkosmetik im Internet; BKartA, Beschluss vom 8.3.2007, B 9-520/06).
• OLG Hamburg, 22.03.2018 - 3 U 250/16

  Plattformverbot bei Nahrungsergänzungsmitteln, Aloe2GO - Kartellrechtlicher …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 12.07.2018 - 11 U 96/14

  Aus dem Vortrag der Beklagten ergibt sich nicht, weshalb eine Beschränkung ihrer Absatzmöglichkeit unbillig sein soll, welche allein daraus resultiert, dass die Klägerin von ihr die Einhaltung eines Plattformverbotes einfordert, welches diskriminierungsfrei angewandt wird und eine kartellrechtlich zulässige Klausel im Rahmen eines kartellrechtlich zulässigen selektiven Vertriebssystems darstellt (vgl. OLG Hamburg, Urteil vom 22.3.2018, 3 U 250/16).
• OLG Frankfurt, 22.12.2015 - 11 U 84/14

  Verbots des Internetvertriebs von Markenartikeln

  Auszug aus OLG Frankfurt, 12.07.2018 - 11 U 96/14

  Darüberhinausgehende Aspekte, die in die zu treffende Abwägung einzustellen wären (vgl. dazu BGH NJW 2012, 2110, 2112 [BGH 31.01.2012 - KZR 65/10] - Werbeanzeigen;… OLG Hamburg aaO; Senat, Urteil vom 22.12.2015, 11 U 84/14 (Kart)), hat die Beklagte nicht aufgezeigt.
• BGH, 12.05.1998 - KZR 23/96

  "Depotkosmetik"; Rechtsfolgen der Verweigerung der Aufnahme in ein selektives …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 12.07.2018 - 11 U 96/14

  Da das Luxusimage für den Verbraucher gerade ein wichtiges Abgrenzungskriterium ist, um die Produkte von ähnlichen Produkten zu unterscheiden, sind sie auch nicht durch andere Produkte aus ähnlichen Marktsegmenten ersetzbar (EuG…, Urteil vom 12.12.1996, T-88/92 Leclerc./.Givenchy - Rdnr. 108; BGH, Urteil vom 12.5.1998, KZR 23/96 - Depotkosmetik; Urteil vom 4.11.2003, KZR 2/02 - Depotkosmetik im Internet; BKartA, Beschluss vom 8.3.2007, B 9-520/06).
• BGH, 12.12.2017 - KVZ 41/17

  Wettbewerbsbeschränkung: Pauschales Verbot des Angebots vertragsgebundener Ware …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 12.07.2018 - 11 U 96/14

  Wenn diese Auslegung zutrifft, würde in der Tat nach der Rechtsprechung des BGH, die sich auch auf die Ausführungen des EuGH in dem Vorlageverfahren stützt, eine Kernbeschränkung i.S.d. Art. 4 Buchst. c der VertikalGVO vorliegen (Beschluss vom 12.12.2017, KVZ 41/17).
• EuGH, 16.06.2015 - C-62/14

  Das von der EZB im September 2012 angekündigte OMT-Programm ist mit dem …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 12.07.2018 - 11 U 96/14

  Zwar fällt die Beurteilung des Sachverhalts in die Zuständigkeit des nationalen Gerichts; der EuGH äußert sich auf der Grundlage des ihm vom nationalen Gericht unterbreiteten Sachverhalts zur Auslegung des Unionsrechts (EuGH, Urteil vom 16.6.2015, C-62/14 Rdnr. 15, 16).
• BGH, 31.01.2012 - KZR 65/10

  Wettbewerbsbeschränkung durch marktbeherrschendes Unternehmen: Unbillige …
• OLG Hamburg, 23.11.2016 - 11 U 84/16

  Abhängigkeit des Forderungseinzugs bei Kommanditist von Anmeldung zur Tabelle
• EuGH, 23.04.2009 - C-59/08

  DER INHABER EINER MARKE KANN SICH DEM WEITERVERKAUF SEINER PRESTIGEWAREN DURCH …
• EuGH, 25.10.1977 - 26/76

  Metro / Kommission
• BGH, 15.07.1999 - I ZR 14/97

  Entfernung der Herstellungsnummer
• EuGH, 06.12.2017 - C-230/16

  Ein Anbieter von Luxuswaren kann seinen autorisierten Händlern verbieten, die …
• EuGH, 13.10.2011 - C-439/09

  Eine in einer selektiven Vertriebsvereinbarung enthaltene Klausel, die es den …
• EuGH, 11.12.1980 - 31/80

  L'Oréal / De Nieuwe AMCK
• KG, 19.09.2013 - 2 U 8/09

  Zulässigkeit von Online-Vertriebsbeschränkungen
• EuGH, 05.06.1997 - C-41/96

  VAG-Händlerbeirat eV / SYD-Consult

• KG, 18.10.2022 - 5 U 1046/20

  Calvin Klein - Markenrechtlicher Unterlassungsanspruch gegen den Vertrieb von …

  Das Oberlandesgericht Frankfurt hat dies in einem Rechtsstreit der Klägerin, wo es gleichfalls (u.a.) um "Calvin-Klein"-Parfüms ging (vgl. Volltexturteil in Anlage K 65, dort Seiten 2 und 6), ebenso gesehen und ausführlich und überzeugend begründet (OLG Frankfurt GRUR 2018, 1171, 1173 f.), worauf der Senat zur Vermeidung von Wiederholungen verweist und was infolge höchstrichterlicher Zurückweisung einer Beschwerde gegen die dortige Nichtzulassung der Revision rechtskräftig geworden ist (BGH, Beschl. v. 09.07.2019 - KZR 67/18).