Rechtsprechung
LG Frankfurt/Main, 14.01.2021 - 2-06 O 6/21 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,4011) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Justiz Hessen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 14.01.2021 - 2-06 O 6/21
- OLG Frankfurt, 09.02.2021 - 6 W 10/21
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 11.04.2019 - I ZR 108/18
Unterlassungsanspruch des Inhabers einer Marke unter dem Gesichtspunkt der …
Auszug aus LG Frankfurt/Main, 14.01.2021 - 6 O 6/21
Wird in einem Angebot für Bekleidungsstücke neben der Herstellerangabe ein weiteres Zeichen als Modellbezeichnung verwendet, kann deshalb nicht ohne Weiteres davon ausgegangen werden, dass eine solche Modellbezeichnung ebenfalls als Herkunftshinweis verstanden wird (BGH, GRUR 2019, 1289 Rn. 37 f. Damen Hose MO).