Rechtsprechung
| LG Frankfurt/Main, 16.11.2018 - 2-14 O 54/18 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Justiz Hessen
- mietrechtsiegen.de
WEG: Veruntreuung von Geldern durch WEG-Verwalter - Rückforderung
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Geldverschiebung soll betrügerische Entnahmen verschleiern: Rückforderungsanspruch aus § 812 BGB!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Geldverschiebung soll betrügerische Entnahmen verschleiern: Rückforderungsanspruch aus § 812 BGB! (IMR 2019, 73)
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 16.11.2018 - 2-14 O 54/18
- OLG Frankfurt, 19.09.2019 - 1 U 233/18
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 23.01.2014 - III ZR 436/12
Bereicherungsrechtlicher Ausgleich zwischen Wohnungseigentümergemeinschaften …
Auszug aus LG Frankfurt/Main, 16.11.2018 - 14 O 54/18
Die Beklagte wurde durch den Erhalt der 30.000 ? auf ihr Konto in sonstiger Weise bereichert (BGH Urteil vom 23.01.2014, Az.: III ZR 436/12, NJW 2014, 1294).Nach der Rechtsprechung des BGH ist die Vorschrift des § 166 I BGB, der Kenntnisse des Vertreters dem Vertretenen zurechnet, im Rahmen des § 819 I BGB zumindest entsprechend anwendbar (NJW 2014, 1294).
Aus diesem der Vorschrift des § 166 BGB innewohnenden allgemeinen Rechtsgedanken hat der BGH hergeleitet, dass sich - unabhängig von dem Vorliegen eines Vertretungsverhältnisses - derjenige, der einen anderen mit der Erledigung bestimmter Angelegenheiten in eigener Verantwortung betraut, das in diesem Rahmen erlangte Wissen des anderen zurechnen lassen muss (NJW 2014, 1294).
Hierdurch wird die Schutzwürdigkeit der Interessen der Klägerin nicht verringert (vgl. zur Begründung: NJW 2014, 1294).