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   LG Frankfurt/Main, 22.05.2019 - 2-24 O 106/17   

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https://dejure.org/2019,17913
LG Frankfurt/Main, 22.05.2019 - 2-24 O 106/17 (https://dejure.org/2019,17913)
LG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 22.05.2019 - 2-24 O 106/17 (https://dejure.org/2019,17913)
LG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 22. Mai 2019 - 2-24 O 106/17 (https://dejure.org/2019,17913)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • RA Kotz

    Reisepreisminderung bei Baulärm und mangelnder Benutzbarkeit von Leitungswasser

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Baulärm in Beach- und Golfhotel in Florida

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Lärm durch Großbaustelle vor dem Hotel

  • lto.de (Kurzinformation)

    Sommerurlaub vor Gericht

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Baulärm in Beach- und Golfhotel in Florida

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Großbaustelle vor dem Hotel - Florida-Urlauber können den Reisepreis mindern und werden für "vertane Urlaubszeit" entschädigt

  • datev.de (Kurzinformation)

    Minderung des Reisepreises wegen Baulärms in Beach- und Golfhotel in Florida

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Baulärm durch Großbaustelle vor Hotel berechtigt zur Reisepreisminderung - Reise durch Baulärm und verunreinigtes Trinkwasser erheblich beeinträchtigt

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (18)

  • BGH, 14.05.2013 - X ZR 15/11

    Zur Minderung des Reisepreises bei einer Kreuzfahrt und zur erheblichen

    Auszug aus LG Frankfurt/Main, 22.05.2019 - 24 O 106/17
    Ob die Reise "erheblich" beeinträchtigt ist, hängt nicht schematisch vom Erreichen einer bestimmten Minderungsquote ab (BGH, Urteil vom 14. Mai 2013, X ZR 15/11; OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 6. September 2004, 16 U 41/04; LG Frankfurt am Main, Urteil vom 08. Juni 2016, 2-24 O 298/15).

    Die Reise war aus den bereits festgestellten Gründen erheblich beeinträchtigt, weil der Bundesgerichtshof aus zutreffenden Erwägungen die "Erheblichkeit" der Beeinträchtigung im Sinne des § 651e I BGB mit dem entsprechenden Tatbestandsmerkmal in § 651f II BGB gleichsetzt (vgl. BGH, Urteil vom 14. Mai 2013, X ZR 15/11).

  • LG Frankfurt/Main, 15.08.2011 - 24 O 185/10
    Auszug aus LG Frankfurt/Main, 22.05.2019 - 24 O 106/17
    Die Verletzung einer Informationspflicht kann jedenfalls dann eine weitergehende, selbstständige Reisepreisminderung rechtfertigen, wenn sie vorsätzlich erfolgt und wesentliche Mängel zum Gegenstand hat, deren Erheblichkeit dasjenige Ausmaß erreicht, was in der Vorschrift des § 651e BGB zur Voraussetzung einer Kündigung des Reisevertrages gemacht wird (LG Frankfurt, Urteil vom 15. August 2010, 2-24 O 185/10; vgl. auch Hirtz-Weiser, RRa 2011, 106, 109 f.).

    Vor diesem Hintergrund ist eine Reisepreisminderung in Höhe von weiteren 10% des Reisepreises geboten (zu dieser Höhe auch etwa LG Frankfurt, Urteil vom 15. August 2010, 2-24 O 185/10).

  • BGH, 03.07.2018 - X ZR 96/17

    Zum Ersatz der Mehrkosten wegen eines an Stelle des gebuchten in Eigenregie

    Auszug aus LG Frankfurt/Main, 22.05.2019 - 24 O 106/17
    Denn ein etwaiges Versäumnis der Rügeobliegenheit war jedenfalls unverschuldet, weil die Beklagte ihn nicht ordnungsgemäß über diese Obliegenheit informiert hatte und sie überdies nichts für eine Widerlegung der davon ausgelösten Vermutung einer unverschuldet versäumten Rüge vorgebracht hat (vgl. insofern BGH, Versäumnisurteil vom 3. Juli 2018, X ZR 96/17).

    Denn unabhängig davon, ob Reisebedingungen überhaupt einen Prospekt im Sinne von § 6 IV BGB-InfoV darstellen (offenlassend BGH, Versäumnisurteil vom 3. Juli 2018, X ZR 96/17), fehlt es an der jedenfalls erforderlichen Übermittlung der Reisebedingungen, die den Anforderungen des § 6 III BGB-InfoV entsprechen würde.

  • BGH, 15.10.2002 - X ZR 147/01

    Hinweispflicht auf drohenden Hurrikan bei einer Flugpauschalreise

    Auszug aus LG Frankfurt/Main, 22.05.2019 - 24 O 106/17
    Denn - wie bereits festgestellt - muss sich die von ihr zu vertretende Verletzung einer Informationspflicht vorhalten lassen, die der Reisegruppe die Dispositionsfreiheit im Hinblick auf den Antritt der Reise nahm und die Bezugspunkt eines Vertretenmüssens sein kann (vgl. auch grundlegend BGH, Urteil vom 15. Oktober 2002, X ZR 147/01).
  • BGH, 04.07.2017 - XI ZR 562/15

    Zur Zulässigkeit formularmäßig vereinbarter Bearbeitungsentgelte bei

    Auszug aus LG Frankfurt/Main, 22.05.2019 - 24 O 106/17
    Zinsbeginn ist nach einer entsprechenden Anwendung des § 187 I BGB (BGH, Urteil vom 4. Juli 2017, XI ZR 562/15) der Tag, der der Zustellung der Klageschrift und damit der Rechtshängigkeit der Klage gefolgt ist.
  • BGH, 21.11.2017 - X ZR 111/16

    Zur Minderung des Reisepreises bei Hotelüberbuchung und zur angemessenen

    Auszug aus LG Frankfurt/Main, 22.05.2019 - 24 O 106/17
    Für die konkrete Bestimmung einer solchen angemessenen Entschädigung können der Umfang der die erhebliche Beeinträchtigung begründenden Reisemängel, die zu einer nutzlosen Aufwendung der Urlaubszeit bei den Reisenden geführt haben, sowie der Reisepreis maßgeblich herangezogen werden (BGH, Urteil vom 21. November 2017, X ZR 111/16).
  • BGH, 27.09.2017 - XII ZR 48/17

    Zivilprozess: Tatrichterliche Überzeugungsbildung hinsichtlich der Wahrheit einer

    Auszug aus LG Frankfurt/Main, 22.05.2019 - 24 O 106/17
    Auf Grundlage des gesamten Prozessstoffes, der der Entscheidung nach § 286 I 1 ZPO zu Grunde zu legen ist und auf dessen Grundlage sich das Gericht auch ohne förmliche Beweisaufnahme seine Überzeugung von der Richtigkeit oder Unrichtigkeit einer Behauptung bilden kann (BGH, Beschluss vom 27. September 2017, XII ZR 48/17), bestehen für das Gericht keine Zweifel, dass jedenfalls der Betreiber des gebuchten Hotels bereits vor Anreise der Reisegruppe Kenntnis von den Bauarbeiten hatte, die während des Hotelaufenthalts der Reisegruppe stattfinden werden.
  • LG Frankfurt/Main, 10.11.2016 - 24 O 111/15

    Pauschalreisevertrag - Schadensersatzansprüche mitreisender Familienmitglieder

    Auszug aus LG Frankfurt/Main, 22.05.2019 - 24 O 106/17
    Im Hinblick auf die nach §§ 1629 II 1, 1795 I Nr. 1 BGB unwirksame Abtretung seiner Enkelkinder kann er sich auf die Grundsätze zu sogenannten Familienreisen berufen, die ihm mit Blick auf § 335 BGB eine Geltendmachung ihrer Ansprüche an sie erlauben (vgl. insoweit auch BGH, Urteil vom 26. Mai 2010, Xa ZR 124/09; LG Frankfurt am Main, Urteil vom 10. November 2016, 2-24 O 111/15).
  • BGH, 26.05.2010 - Xa ZR 124/09

    Zur Geltendmachung von Entschädigungsansprüchen wegen nutzlos aufgewendeter

    Auszug aus LG Frankfurt/Main, 22.05.2019 - 24 O 106/17
    Im Hinblick auf die nach §§ 1629 II 1, 1795 I Nr. 1 BGB unwirksame Abtretung seiner Enkelkinder kann er sich auf die Grundsätze zu sogenannten Familienreisen berufen, die ihm mit Blick auf § 335 BGB eine Geltendmachung ihrer Ansprüche an sie erlauben (vgl. insoweit auch BGH, Urteil vom 26. Mai 2010, Xa ZR 124/09; LG Frankfurt am Main, Urteil vom 10. November 2016, 2-24 O 111/15).
  • OLG Frankfurt, 06.09.2004 - 16 U 41/04

    Reisevertragskündigung wegen Mängeln: Vorliegen einer "erheblichen

    Auszug aus LG Frankfurt/Main, 22.05.2019 - 24 O 106/17
    Ob die Reise "erheblich" beeinträchtigt ist, hängt nicht schematisch vom Erreichen einer bestimmten Minderungsquote ab (BGH, Urteil vom 14. Mai 2013, X ZR 15/11; OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 6. September 2004, 16 U 41/04; LG Frankfurt am Main, Urteil vom 08. Juni 2016, 2-24 O 298/15).
  • BGH, 09.07.1992 - VII ZR 7/92

    Internationale Zuständigkeit bei Verbandsklage gegen Bereitsteller ausländischer

  • BAG, 26.01.2017 - 8 AZN 872/16

    Zeugenbeweis - schriftliche Befragung des Zeugen - Fragerecht der Parteien -

  • LG Frankfurt/Main, 08.06.2016 - 24 O 298/15

    Kreuzfahrtvertrag: Reisepreisminderung bei Ausfall von Anlandungen bzw.

  • BGH, 23.10.2012 - X ZR 157/11

    Verbraucher kann Ansprüche gegen Reiseveranstalter wegen Mängeln eines

  • BGH, 11.01.2005 - X ZR 118/03

    Entschädigungsanspruch des Reisenden gegen den Reiseveranstalter bei Verteitelung

  • LG Frankfurt/Main, 07.01.1985 - 24 S 214/84
  • BGH, 21.06.2018 - IX ZR 129/17

    Beweisverfahren: Pflicht zur Vernehmung eines von der beweisbelasteten Partei

  • BGH, 11.03.2010 - IX ZR 104/08

    Haftung des Rechtsanwalts: Substanziierung des Bestreitens eines Schadens aus den

  • LG Frankfurt/Main, 09.03.2023 - 24 O 96/22

    Economy- statt Business-Class für die Kanada-Rundreise

    Der Kläger hat, verfolgt mit dem Klageantrag zu 2) auch ein eigenes Forderungsrecht aus § 651n Abs. 2 BGB auf Zahlung einer Entschädigung wegen vertaner Urlaubszeit in der geltend gemachten Höhe an seine Ehefrau, § 335 BGB, für die er die Reise - als Vertrag zugunsten Dritter - gebucht hatte (vgl. BGH, Urteil vom 26.5.2010 - Xa ZR 124/09 = NJW 2010, 2950, 2951, Rz. 14 f., LG Frankfurt a. M. Urt. v. 22.5.2019 - 2-24 O 106/17, BeckRS 2019, 15404 Rn. 89; LG Frankfurt a. M., Urteil vom 20.3.2014 - 2-24 O 225/13 = NJW-RR 2015, 54).
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