Rechtsprechung
LG Frankfurt/Main, 23.11.2018 - 2-30 O 124/18 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)
Zum Widerspruch und der Verwirkung bei Versicherungsverträgen
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 11.05.2016 - IV ZR 334/15
Fortbestehen des Widerspruchsrechts bei der Kapitallebensversicherung wegen nicht …
Auszug aus LG Frankfurt/Main, 23.11.2018 - 30 O 124/18
Zwar reicht die Tatsache, dass der Versicherungsnehmer seine Ansprüche aus einem Policenmodell abgeschlossenen Versicherungsvertrag zur Kreditsicherung eingesetzt hat alleine für die Annahme solcher gravierende Umstände nicht aus (BGH vom 11.05.2016 - IV ZR 334/15 - r + s 2016, 339).Der Bundesgerichtshof hat die Frage, ob ein schutzwürdiges Vertrauen des Versicherers auf den Bestand des Versicherungsvertrages bei einem engen zeitlichen Zusammenhang zwischen dem Abschluss des Versicherungsvertrages und dessen Einsatz zur Kreditsicherung angenommen werden kann, der tatrichterlichen Beurteilung überlassen (BGH vom 11.05.2016 - a.a.O.) und damit ein schutzwürdiges Vertrauen des Versicherers in einer solchen Konstellation jedenfalls für möglich erachtet.
- BGH, 25.04.1996 - X ZR 139/94
Anforderungen an Inhalt und drucktechnische Gestaltung der Belehrung über das …
Auszug aus LG Frankfurt/Main, 23.11.2018 - 30 O 124/18
Dies kann etwa geschehen durch ein auffälliges Druckbild wie durch Sperrschrift, Fett - oder Farbdruck (vgl. BGH vom 25.04.1996 - X ZR 139/94 - NJW 1996, 1964, 1965; LG Hagen vom 04.10.2017 - 10 O 96/17 - Beck online). - BGH, 27.01.2016 - IV ZR 130/15
Altvertrag über eine Lebensversicherung im sog. Policenmodell: Anforderungen an …
Auszug aus LG Frankfurt/Main, 23.11.2018 - 30 O 124/18
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist dem Versicherungsnehmer die Geltendmachung von Bereicherungsansprüchen nach einem Widerspruch trotz nicht ordnungsgemäßer Widerspruchsbelehrung wegen widersprüchlichen Verhaltens (§ 242 BGB) zu versagen, wenn besonders gravierende Umstände vorliegen (BGH vom 27.01.2016 - IV ZR 130/15 - r + s 2016, 230). - LG Hagen, 04.10.2017 - 10 O 96/17
Rückzahlungsanspruch auf geleistete Versicherungsprämien zzgl. Nutzungsersatz …
Auszug aus LG Frankfurt/Main, 23.11.2018 - 30 O 124/18
Dies kann etwa geschehen durch ein auffälliges Druckbild wie durch Sperrschrift, Fett - oder Farbdruck (vgl. BGH vom 25.04.1996 - X ZR 139/94 - NJW 1996, 1964, 1965; LG Hagen vom 04.10.2017 - 10 O 96/17 - Beck online).