Rechtsprechung
   LG Frankfurt/Oder, 03.03.2017 - 12 O 7/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,62000
LG Frankfurt/Oder, 03.03.2017 - 12 O 7/16 (https://dejure.org/2017,62000)
LG Frankfurt/Oder, Entscheidung vom 03.03.2017 - 12 O 7/16 (https://dejure.org/2017,62000)
LG Frankfurt/Oder, Entscheidung vom 03. März 2017 - 12 O 7/16 (https://dejure.org/2017,62000)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,62000) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 06.03.1963 - VIII ZR 8/62
    Auszug aus LG Frankfurt/Oder, 03.03.2017 - 12 O 7/16
    Vielmehr führt bereits der einseitige Verzicht auf die Ausübung eines Gestaltungsrechtes dazu, dass dieses nicht mehr ausgeübt werden kann (BGH, Urteil vom 6. März 1963 - VIII ZR 8/62 Staudinger/Rieble, (2012), BGB § 397 Rn. 65 f.).
  • OLG Hamm, 09.12.2010 - 22 U 83/10

    Gewährleistung im Rahmen eines Grundstückskaufvertrages wegen unterbliebener

    Auszug aus LG Frankfurt/Oder, 03.03.2017 - 12 O 7/16
    Soweit die Klägerin und das Kammergericht (Urteil vom 21. Juli 2011 - 22 U 83/10) darauf verweisen, dass unklar sei, ob sich die Verweisung in § 12 Abs. 2a FlErwV in der damals geltenden Fassung tatsächlich auf sämtliche Fristen in § 12 Abs. 1 a FlErwV beziehe und nicht vielmehr der Verweis auf § 2 Abs. 2 Satz 3 FlErwV auch dahingehend zu verstehen sein könnte, dass lediglich eine Anrechnung im Hinblick auf die Pflicht der Ortsansässigkeit erfolgen sollte, weswegen der Rückgriff zur historischen Auslegung erforderlich sei, vermag die Kammer dem nicht zu folgen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht