Rechtsprechung
| LG Frankfurt/Oder, 13.05.2016 - 11 O 233/15 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,29028) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- OLG Saarbrücken, 04.07.2018 - 1 U 5/17
Stromeinspeisevergütung: Anlagenbegriff bei einer Photovoltaikanlage nach altem …
Maßgeblich ist danach, dass auf Veranlassung des Anlagenbetreibers nach Abschluss des Produktions- und Vertriebsprozesses erstmals Strom erzeugt und dieser außerhalb der Anlage umgewandelt ("verbraucht") wird, ohne dass es einer Mitwirkung des Netzbetreibers bedarf (LG Frankfurt (Oder), Urteil vom 13. Mai 2016 - 11 O 233/15 -, juris Rn. 24; OLG Naumburg, Urteil vom 11.07.2013 - 2 U 3/13, BeckRS 2013, 14040).