Rechtsprechung
   LG Frankfurt/Main, 05.12.2019 - 2-03 O 194/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,42406
LG Frankfurt/Main, 05.12.2019 - 2-03 O 194/19 (https://dejure.org/2019,42406)
LG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 05.12.2019 - 2-03 O 194/19 (https://dejure.org/2019,42406)
LG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 05. Dezember 2019 - 2-03 O 194/19 (https://dejure.org/2019,42406)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,42406) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 823 BGB, § 1004 BGB, Art. 1 Abs. 1 GG, Art. 2 Abs. 1 GG, §§ 935 ff. ZPO, ...
    Zur Unzulässigkeit der Wiedergabe eines (Falsch-)Zitats in einem Sharepic

  • JurPC

    Zur Unzulässigkeit der Wiedergabe eines (Falsch-)Zitats in einem Sharepic

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1 GG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Renate Künast kann Untersagung eines Falschzitats verlangen

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Bundestagsabgeordnete wehrt sich erfolgreich gegen Beleidigung im Netz

  • heise.de (Pressebericht, 06.12.2019)

    Rechter Blogger darf falsches Künast-Zitat nicht weiter verbreiten

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Renate Künast kann Untersagung eines Falschzitats verlangen

  • sueddeutsche.de (Pressebericht, 06.12.2019)

    Renate Künast gewinnt vor Gericht gegen Halle-Leaks

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Renate Künast kann Untersagung eines Falschzitats bei Facebook verlangen

In Nachschlagewerken

  • Wikipedia
    +3
    Weitere Entscheidungen mit demselben BezugOLG Frankfurt, 16.04.2020 - 16 U 9/20

    Äußerungsrecht: Interpretation mehrdeutiger Äußerungen muss kenntlich gemacht

    KG, 11.03.2020 - 10 W 13/20

    Beschwerde einer Politikerin wegen ihres Antrags gegen eine

    LG Frankfurt/Main, 05.12.2019 - 3 O 194/19

    Zur Unzulässigkeit der Wiedergabe eines (Falsch-)Zitats in einem Sharepic

    LG Berlin, 09.09.2019 - 27 AR 17/19

    Renate Künast darf auf Facebook als "Sondermüll", "Schlampe" und Schlimmeres

    (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Renate Künast

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2020, 256
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Karlsruhe, 27.05.2020 - 6 U 36/20

    Wettbewerbsverstoß im Internet: Geschäftliche Handlung und Wettbewerbsverhältnis

    Somit wird der Klägerin, oder dem Autor [...], bei genauester Betrachtung keine Aussage untergeschoben, die sie tatsächlich nicht getätigt haben - was eine Persönlichkeitsverletzung wäre (vgl. OLG Köln, Urteil vom 15.12.2016, I-15 W 46/16 - juris Rn. 83; zur Verbindung von Porträt und Text auch LG Frankfurt a. M., Urteil vom 05.12.2019, 2-03 O 194/19).
  • LG Frankfurt/Main, 30.01.2020 - 3 O 90/19

    Zur Unzulässigkeit der Wiedergabe eines (Falsch-)Zitats in einem Sharepic

    Auf den Antrag der Klägerin hat die Kammer dem Beklagten mit Beschluss vom 15.05.2019 (Az. 2-03 O 194/19) die Äußerung gemäß dem Klageantrag zu I.2, die er zusätzlich bei Facebook veröffentlicht hatte, untersagt.

    Auf den Widerspruch des Beklagten hin hat die Kammer die einstweilige Verfügung mit Urteil vom 05.12.2019 bestätigt (veröffentlicht unter BeckRS 2019, 31428 und JurPC Web-Dok. 12/2020).

    Zusätzlich hat er - wie der Kammer aus dem Verfahren zwischen den Parteien zum Az. 2-03 O 194/19 bekannt ist - die Äußerung gemäß dem Klageantrag zu I.2 nach Erhebung der hiesigen Klage bei Facebook wiederholt und sogar durch entsprechende Werbung für eine größere Reichweite gesorgt, wobei weitere 28.500 Personen mit dem Post interagierten, wie die Klägerin unbestritten vorgetragen hat.

  • OLG Frankfurt, 16.04.2020 - 16 U 9/20

    Äußerungsrecht: Interpretation mehrdeutiger Äußerungen muss kenntlich gemacht

    Der Antrag des Verfügungsbeklagten auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe zur Durchführung der Berufung gegen das Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main vom 5. Dezember 2019, Az. 2-03 O 194/19, wird zurückgewiesen.
  • OLG Köln, 13.10.2020 - 15 W 46/20
    Es werden auch private kleine Forenbetreiber begünstigt (Senat v. 22.11.2011 - 15 U 91/11, MMR 2012, 197), all dies aber nur, wenn es nicht um Fragen aus dem eigenen Erfahrungs- und Kontrollbereich geht (allg. dazu auch BeckOK/InfoMedienR/ Söder , Ed. 29, § 823 Rn. 67 f.) oder sonst selbst erkennbare und so auch selbst steuerbare Dinge (zu unvollständiger Tatsachenbehauptung etwa LG Frankfurt a.M. v. 30.01.2020 - 2-03 O 142/19, GRUR-RS 2020, 1831 für Twitter-Beiträge; v. 05.12.2019 - 2-03 O 194/19, MMR 2020, 256 für Facebook-Beiträge; gegen Laienprivileg in diesem Bereich auch LG Saarbrücken v. 23.11.2017 - 4 O 328/17, MMR 2018, 483 Rn. 53).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht