Rechtsprechung
LG Frankfurt/Main, 13.05.2008 - 5/9a Qs 5/08 - 332 Js 1558/08, 5-9a Qs 5/08 - 332 Js 1558/08 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Kriterien zur Bemessung der Wertgrenze für die Bestimmung eines bedeutenden Fremdschadens als Voraussetzung für die vorläufige Entziehung einer Fahrerlaubnis; Zulässigkeit einer rein rechnerischen Betrachtungsweise unter Berücksichtigung der Gefahr einer Überbewertung ...
- soundsites.net
- recht21.com
§§ 69, 142 StGB; 111a StPO
Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort, Wertgrenze für die Bestimmung des bedeutenden Fremdschadens - stvh.org
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- kfz-expert.de (Auszüge)
§ 69 Abs. 2 Nr. 3 StGB
Wertgrenze des bedeutenden Schadens im Sinne von § 69 II Nr. 3 StGB
Verfahrensgang
- AG Frankfurt/Main, 15.01.2008 - 931 Gs 332 Js 1558/08
- LG Frankfurt/Main, 13.05.2008 - 5/9a Qs 5/08 - 332 Js 1558/08, 5-9a Qs 5/08 - 332 Js 1558/08
- LG Frankfurt/Main, 16.05.2008 - 9a Qs 5/08
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2009, 215 (Ls.)
Wird zitiert von ... (5)
- LG Nürnberg-Fürth, 12.11.2018 - 5 Qs 73/18
Ermittlungen wegen unerlaubten Entfernens vom Unfallort bei oberflächlicher …
Die Kammer hat deswegen davon abgesehen anhand von einem Musterunfallgeschehen auf eine insoweit singuläre Kostenentwicklung abzustellen (vgl. aber zu diesem Ansatz, LG Frankfurt am Main, Beschluss vom 13.05.2008, Az. 5/9a Qs 5/08). - LG Nürnberg-Fürth, 28.08.2018 - 5 Qs 58/18
"Bedeutender Fremdschaden" i. S. d. 69 Abs. 2 Nr. 3 StGB erst ab 2500 EUR? - …
Ein exakte Ermittlung der Kostenentwicklung bei der Beseitigung von Unfallfolgen ist nicht zuletzt wegen der Vielfältigkeit der Unfallszenarien von geringer Aussagekraft Die Kammer hat deswegen davon abgesehen anhand von einem Musterunfallgeschehen auf eine insoweit singuläre Kostenentwicklung abzustellen (vgl. aber zu diesem Ansatz, LG Frankfurt am Main, Beschluss v. 13.05.2008, Az 5/9a Qs 5/08) Die Verbraucherpreise für die Wartung und Reparatur von Fahrzeugen sind allein in den Jahren von 2010 bis 2016 um 11, 6 % angestiegen (vgl. Statistisches Bundesamt, Verbraucherpreisindex für Deutschland, Klassifikation CC 0723) Im gleichen Zeitraum steigerte sich der Reallohnindex lediglich um 7, 8 % (vgl. Statistisches Bundesamt, Verdienste und Arbeitskosten, Reallohnindex und Nominallohnindex, 4. Vierteljahr 2017). - LG Nürnberg-Fürth, 05.12.2019 - 5 Qs 73/19
Bedeutender Fremdschaden bei Verkehrsunfall
Die Kammer hat deswegen davon abgesehen anhand von einem Musterunfallgeschehen auf eine insoweit singuläre Kostenentwicklung abzustellen (vgl. aber zu diesem Ansatz, LG Frankfurt am Main, Beschluss vom 13.05.2008, Az. 5/9a Qs 5/08). - LG Nürnberg-Fürth, 15.01.2020 - 5 Qs 4/20
Kein dringender Grund für den vorläufigen Entzug der Fahrerlaubnis
Die Kammer hat deswegen davon abgesehen anhand von einem Musterunfallgeschehen auf eine insoweit singuläre Kostenentwicklung abzustellen (vgl. aber zu diesem Ansatz; LG Frankfurt am Main, Beschluss vom 13.05.2008, Az. 5/9a Qs 5/08). - LG Nürnberg-Fürth, 04.06.2018 - 5 Qs 23/18
Vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis
Die Kammer hat deswegen davon abgesehen anhand von einem Musterunfallgeschehen auf eine insoweit singuläre Kostenentwicklung abzustellen (vgl. aber zu diesem Ansatz, LG Frankfurt am Main, Beschluss v. 13.05.2008, Az. 5/9a Qs 5/08).