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   LG Frankfurt/Main, 22.06.2017 - 2-03 O 355/16   

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https://dejure.org/2017,28633
LG Frankfurt/Main, 22.06.2017 - 2-03 O 355/16 (https://dejure.org/2017,28633)
LG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 22.06.2017 - 2-03 O 355/16 (https://dejure.org/2017,28633)
LG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 22. Juni 2017 - 2-03 O 355/16 (https://dejure.org/2017,28633)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Unzulässige Berichterstattung nach den Grundsätzen der Verdachtsberichterstattung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZUM 2018, 554
  • afp 2017, 453
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 17.12.2019 - VI ZR 249/18

    Erkennbarmachung des Beschuldigten durch Wortberichterstattung über ein

    Das Landgericht (veröffentlicht in AfP 2017, 453; ZUM 2018, 554; juris) hat der Unterlassungsklage stattgegeben und den Beklagten, soweit für das Revisionsverfahren noch relevant, untersagt, den Kläger im Zusammenhang mit dem Vorwurf des Missbrauchs und der Erpressung einer Minderjährigen wie geschehen identifizierbar bzw. erkennbar zu machen / machen zu lassen.
  • OLG Köln, 21.02.2019 - 15 U 132/18
    Es bedarf keiner generellen Klärung der Frage, ob bei einer Verdachtsberichterstattung ein Schweigen des Betroffenen zu streitigen Vorwürfen auch zivilprozessual nicht zu dessen Lasten verwertet werden dürfte (so wohl LG Frankfurt v. 22.06.2017 - 2-03 O 355/16, BeckRS 2017, 120940 Rn. 54; Brost/Conrad/Rödder , AfP 2018, 287, 288. AA Srocke , AfP 2018, 291, 293).
  • LG Frankfurt/Main, 16.05.2019 - 3 O 184/17

    Zu den journalistischen Sorgfaltspflichten bei einer Berichterstattung

    Eine solche Möglichkeit zur Stellungnahme kann nur ausreichend sein, wenn dem Betroffenen überhaupt ersichtlich ist, worum es konkret geht, der grobe Kontext ist nicht hinreichend (BGH NJW 2014, 2029 Rn. 35 - Sächsische Korruptionsaffäre; OLG Frankfurt a.M., Urt. v. 04.10.2016 - 16 U 85/16; LG Frankfurt a.M., Urt. v. 22.06.2017 - 2-03 O 355/16, AfP 2017, 453; BeckOK-InfoMedienR/Söder, 23. Ed. 2019, § 823 BGB Rn. 253).
  • OLG Köln, 10.09.2020 - 15 U 230/19

    Dieselskandal: Bericht wegen fehlender Anhörung rechtswidrig

    Mithin liegt mit dem berichteten Verdacht (auch) gegen den Kläger ein "Vorgang von gravierendem Gewicht" vor, "dessen Mitteilung durch ein Informationsbedürfnis der Allgemeinheit gerechtfertigt ist." Soweit der Kläger meint, dass sich das öffentliche Interesse in solchen Fällen stets auch speziell auf die namentliche Bekanntgabe der Person des Betroffenen erstrecken müsse (LG Frankfurt a.M. v. 22.06.2017 - 2/3 O 355/16, BeckRS 2017, 120940; Brost/Conrad/Rödder , AfP 2018, 287, 288) und dabei zu berücksichtigen sei, dass der Kläger keine besonders herausgehobene Führungsposition im VW-Konzern besetzt habe, zwingt dies jedenfalls hier nicht zu einer Berichterstattung ohne Identifizierung des Klägers.
  • LG Frankfurt/Main, 02.09.2020 - 34 O 47/20

    Keine identifizierende Berichterstattung über Vorwurf des Subventionsbetrugs

    Dabei dürfen sich die Medien nicht auf das pauschale Angebot eines Interviews oder auf eine allgemein gehaltene Frage nach einer Stellungnahme zu einem bestimmten Sachverhalt beschränken, sondern müssen den Betroffenen substantiiert mit allen Details konfrontieren, die in die geplante Berichterstattung aufgenommen werden sollen (OLG Hamburg, Urt. v. 23.03.2010 - 7 U 95/09, BeckRS 2010, 11967; LG Köln, Urt. v. 10.01.2018 - 28 O 301/17, GRUR-RS 2018, 419, Rn. 23; LG Frankfurt am Main, Urt. v. 22.06.2017 - 2-03 O 355/16, BeckRS 2017, 120940, Rn. 52).
  • LG Frankfurt/Main, 17.10.2019 - 3 O 452/18

    Zum Anspruch auf Entfernung einer Gegendarstellung.

    Schließlich war von Relevanz, dass die Kammer im Hinblick auf die angegriffene, mittlerweile entfernte, aber in der Gegendarstellung in Bezug genommene Berichterstattung entschieden hat, dass die im streitgegenständlichen Artikel erfolgte Identifizierung des Klägers im Zusammenhang mit dem Vorwurf des Missbrauchs und der Erpressung einer Minderjährigen unzulässig in dessen Rechte eingriff (LG Frankfurt a.M., Urt. v. 22.06.2017 - 2-03 O 355/16, AfP 2017, 453 m. Anm. Müller-Riemenschneider/Herrmann).
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