Volltextveröffentlichungen (12)

• openjur.de
• openjur.de
• Justiz Hessen

  §§ 823, 1004 BGB, §§ 8-10 TMG, §§ 3, 29, 35 BDSG
  Zum Recht auf Vergessenwerden

 
• damm-legal.de

  Suchmaschinenbetreiber ist kein Access-Provider

• JurPC

  Zum Recht auf Vergessenwerden

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Zum Recht auf Vergessenwerden

• online-und-recht.de

  Kein Recht auf Vergessen bei 6 Jahre alten Berichten über Geschäftsführertätigkeit

• datenschutz.eu

  Kein Recht auf Vergessen bei 6 Jahre alten Berichten über Geschäftsführertätigkeit

• suchmaschinen-und-recht.de

  Kein Recht auf Vergessen bei 6 Jahre alten Berichten über Geschäftsführertätigkeit

• rabüro.de

  Zum Recht auf Vergessenwerden

• debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

  Art. 1, 2, 5 GG

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Bei öffentlichem Interesse an einer Berichterstattung besteht kein "Recht auf Vergessenwerden"

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Recht auf Vergessen gilt nicht unbeschränkt

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Suchmaschinenbetreiber ist kein Access-Provider

 
• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Recht auf Vergessenwerden - Google muss 6 Jahre alten Pressebericht über Geschäftsführertätigkeit nicht entfernen wenn Informationsinteresse überwiegt

• urheberrecht.org (Kurzinformation)

  »Recht auf Vergessenwerden«

• verweyen.legal (Kurzinformation und Leitsatz)

  Recht auf Vergessenwerden

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Ansprüche auf Entfernung von Suchergebnissen wegen angeblich rechtsverletzender Inhalte

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Ex-Geschäftsführer hat kein Recht auf Vergessen bei 6 Jahre alten Berichten

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Kein Recht auf Vergessenwerden bei 6 Jahre alten Berichten

Verfahrensgang

• LG Frankfurt/Main, 26.10.2017 - 2-03 O 190/16
• OLG Frankfurt, 06.09.2018 - 16 U 193/17
• BGH, 27.07.2020 - VI ZR 405/18

Papierfundstellen

• MMR 2018, 251
• K&R 2018, 72

Wird zitiert von ... (5)

• OLG Frankfurt, 06.09.2018 - 16 U 193/17

  Datenschutz im Internet: Unterlassungs- bzw. Löschungsanspruch gegen …

  Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main, 3. Zivilkammer, vom 26. Oktober 2017, Az. 2-03 O 190/16, wird zurückgewiesen.

  unter teilweiser Abänderung des Urteils des Landgerichts Frankfurt am Main vom 26. Oktober 2017, Az. 2-03 O 190/16, die Beklagte zu 2 zu verurteilen, es bei Meidung eines vom Gericht für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes bis zu 250.000 EUR, ersatzweise für den Fall, dass dieses nicht beigetrieben werden kann, einer Ordnungshaft, oder Ordnungshaft bis zu 6 Monaten, wobei die Ordnungshaft insgesamt 2 Jahre nicht übersteigen darf und an der Geschäftsführung zu vollstrecken ist, zu unterlassen.

• LG Frankfurt/Main, 28.06.2019 - 3 O 315/17

  Zu Recht auf Vergessenwerden nach Art. 17 DSGVO

  Die Anzeige der URLs, die zu den angegriffenen Veröffentlichungen führten, in den Suchergebnissen zum Namen des Klägers beeinträchtigte sein informationelles Selbstbestimmungsrecht (vergleiche LG Frankfurt am Main, Urteil vom 26.10.2017, Az.: 2-03 O 190/16 = MMR 2018, 251, 252).
• OLG Brandenburg, 15.10.2018 - 1 U 14/17

  Unterlassungsanspruch wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung im Internet: Haftung …

  Dementsprechend wird eine Haftung des Admin-C für rechtsverletzende Inhalte teilweise mit der Begründung verneint, dass ihm allein aufgrund seiner Stellung kein Recht zur Einflussnahme auf die aufrufbaren Webseiten des Domainanbieters eingeräumt wird (OLG Hamburg, MMR 2012, 489; OLG Köln, GRUR-RR 2009, 27; OLGR Hamburg 2007, 528 zu der Domain www.g....de KG, MMR 2006, 392; LG Frankfurt am Main, MMR 2018, 251 Rn. 28; LG Dresden, Urteil vom 9. März 2007, Az.: 43 O 128/07; LG Köln…, Urteil vom 14. Mai 2008, Az.: 28 O 334/07, juris Rn. 34; LG Hamburg, Beschluss vom 14. August 2008, Az.: 325 O 172/08, unter Hinweis auf eine allenfalls denkbare subsidiäre Haftung des Admin-C, wenn die Inanspruchnahme des Domaininhabers nicht möglich sei).
• LG Frankfurt/Main, 02.07.2020 - 3 O 396/19

  Entschädigung bei Offenbarung einer Erkrankung.

  Für die Intensität des Eingriffs bei der Offenbarung von Krankheiten spricht im Übrigen auch, dass nach Art. 9 Abs. 1 DSGVO - der hier gemäß Art. 85 DSGVO aber keine Anwendung auf die Beklagte findet - Angaben über den Gesundheitszustand als besondere Daten angesehen werden, deren Schutz gegenüber anderen personenbezogenen Daten deutlich erhöht ist (…vgl. auch OLG Frankfurt a.M. GRUR 2018, 1283 Rn. 56; LG Frankfurt a.M., Urt. v. 26.10.2017 - 2-03 O 190/16, MMR 2018, 251 Rn. 52; derzeit in der Revision).
• LG Frankfurt/Main, 13.11.2018 - 3 O 385/18

  Zur gerichtlichen Anhörung des im Ausland ansässigen Antragsgegners im …

  Dem Anspruch stehen auch nicht die Regelungen der §§ 8-10 TMG entgegen (vgl. LG Frankfurt a.M., Urt. v. 26.10.2017 - 2-03 O 190/16, MMR 2018, 251;… LG Frankfurt a.M., Urt. v. 09.02.2017 - 2-03 S 16/16, ZD 2017, 391 m.w.N.).