LG Frankfurt/Main, 27.04.2011 - 2-06 O 428/10

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LG Frankfurt/Main, 27.04.2011 - 2-06 O 428/10 (https://dejure.org/2011,5635)

LG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 27.04.2011 - 2-06 O 428/10 (https://dejure.org/2011,5635)

LG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 27. April 2011 - 2-06 O 428/10 (https://dejure.org/2011,5635)

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Volltextveröffentlichungen (8)

damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Die streitgegenständlichen Programme der Klägerin genießen gemäß §§ 2 Abs. 1 Nr... . 1, 69a Abs. 1 und 3 UrhG urheberrechtlichen Schutz. Es handelt es sich um komplexe, individuelle Werke, die das Ergebnis einer eigenen geistigen Schöpfung sind (zu den Schutz
Erschöpfungsgrundsatz greift nicht bei Software, die unter Verstoß gegen die Beschränkungen eines Volumenlizenzvertrages vervielfältigt und verbreitet wird / Zur Befugnis der Urteilsbekanntmachung
openjur.de
§§ 69d Abs. 2, 103, 97, 17 Abs. 1, 31 Abs. 1 Satz 2, 69c Nr. 3 UrhG; §§ 19c, 24 Abs. 1, 14 Abs. 5 MarkenG; § 5 Abs. 1 Satz 1 UWG
UsedSoft
webshoprecht.de
Zur wettbewerbswidrigen, markenrechtswidrigen und urheberrechtswidrigen Weitergabe illegal erlangter Software

JurPC
Vertrieb gebrannter Datenträger nebst selbst erstellter Lizenzurkunden und Notartestaten als gebrauchte Softwarelizenzen
czarnetzki.eu
Verkauf gebrauchter Softwarelizenzen aus Volumenprogramm mit Notartestat und selbst gebranntem Datenträger
kanzlei.biz
Rechtsverstöße quer durch das Urheberrecht, Markenrecht und Wettbewerbsrecht!
Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

wbs-law.de (Kurzinformation)
UsedSoft muss Schadensersatz zahlen
urheberrecht.org (Kurzinformation)
Handel mit »gebrauchter« Software
heise.de (Pressebericht, 24.05.2011)
UsedSoft und die Notartestate: Die Folgen des Verbots

heise.de (Pressebericht, 29.07.2011)
Risiko beim Erwerb gebrauchter Software
online-und-recht.de (Kurzinformation)
Werbung mit Notartestat durch UsedSoft verboten
dr-bahr.com (Kurzinformation)
Rechtsverletzung von UsedSoft gegenüber Adobe

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VerfahrensgangTitel

LG Frankfurt/Main, 24.03.2011 - 6 O 428/10
LG Frankfurt/Main, 27.04.2011 - 2-06 O 428/10
OLG Frankfurt, 23.08.2011 - 11 U 68/11
OLG Frankfurt, 13.03.2012 - 11 U 68/11
OLG Frankfurt, 18.12.2012 - 11 U 68/11
BGH, 11.12.2014 - I ZR 8/13

Papierfundstellen

GRUR-RR 2011, 449 (Ls.)
MMR 2011, 617
ZUM 2011, 929

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Wird zitiert von ...

BGH, 11.12.2014 - I ZR 8/13
UsedSoft III
Das Landgericht hat der Klage weitgehend stattgegeben und die Beklagten - unter teilweiser Abweisung des weitergehenden Antrags zu Ziffer VI - wie folgt verurteilt (LG Frankfurt am Main, CR 2011, 428):.