Rechtsprechung
   LG Frankfurt/Main, 27.10.2011 - 3-05 O 60/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,9110
LG Frankfurt/Main, 27.10.2011 - 3-05 O 60/11 (https://dejure.org/2011,9110)
LG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 27.10.2011 - 3-05 O 60/11 (https://dejure.org/2011,9110)
LG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 27. Januar 2011 - 3-05 O 60/11 (https://dejure.org/2011,9110)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 20 Abs 3 S 4 SchVG; § 246a Abs 1 S 1 AktG; § 1 Abs 1 SchVG

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Anwendung des SchVG (hier: Freigabeverfahren nach Anfechtung von Gläubigerbeschlüssen) auf Anleihen ausländischer Unternehmen nur bei umfassender Rechtswahl deutschen Rechts ("Pfleiderer")

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    SchVG §§ 1, 20 Abs. 3 Satz 4, § 24; AktG § 246a
    Anwendung des SchVG (hier: Freigabeverfahren nach Anfechtung von Gläubigerbeschlüssen) auf Anleihen ausländischer Unternehmen nur bei umfassender Rechtswahl deutschen Rechts ("Pfleiderer")

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2011, 2306
  • NZG 2012, 23



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Schleswig, 10.12.2013 - 2 W 82/13

    Recht der Schuldverschreibungen: Gerichtliche Ermächtigung zur Einberufung einer

    Das OLG Frankfurt legt § 24 Abs. 2 SchVG einschränkend dahin aus, dass die nachträgliche Anwendung des Gesetzes von 2009 nur bei solchen Schuldverschreibungen eröffnet sei, die bereits zuvor nach dem SchVG 1899 einem Mehrheitsentscheid der Gläubigergemeinschaft zugänglich waren (NZG 2012, S. 593 ff.; so bereits in der Vorinstanz das LG Frankfurt im Beschluss vom 27. Oktober 2011, Az. 3/5 O 60/11; dagegen Keller, BKR 2012, S. 15 ff.; Veranneman, SchVG, 2010, § 24 Rn. 6; Hartwig-Jacob/Friedl in: Frankfurter Kommentar zum SchVG, § 24 Rn. 13).
  • LG Frankfurt/Main, 21.04.2015 - 19 O 37/14

    Zur Widerlegung des Gläubigerbenachteiligungsvorsatzes durch ein

    Das bei Emittenten mit Sitz im Ausland ausschließlich zuständige Landgerichts Frankfurt am Main hatte in dem Parallelverfahren der XXX von welcher die Beklagte ebenfalls Finanzberaterin war und welche von der Kanzlei XXX vertreten wurde, die Anwendbarkeit des SchVG 2009 durch einen Opt-In Beschluss gem. § 24 Abs. 2 SchVG 2009 in den Fällen, in denen die Anleihebedingungen keine Rechtswahl insgesamt des deutschen Rechts zulassen, zweimal abgelehnt; so mit Beschluss vom 27. Oktober 2011 (Az: 3-05 O 60/11 -juris) und mit Urteil vom 15. November 2011 (Az.: 3-05 O 45/11).
  • LG Frankfurt/Main, 15.11.2011 - 5 O 45/11

    Inhaberschuldverschreibung: Anwendbarkeit des SchVG 2009 bei partieller

    Zur Frage der Nichtanwendbarkeit des SchVG 2009 im vorliegenden Fall hat die Kammer im von der hiesigen Beklagten angestrengten Freigabeverfahren zu Az. 3-05 O 60/11 in ihrem Beschluss vom 27.10.2011 ausgeführt:.
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