Rechtsprechung
| LG Freiburg, 23.01.2018 - 13 StVK 304/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Justiz Baden-Württemberg
§ 36 Abs 1 JVollzVGB BW 2009, § 66 StGB, § 31 Abs 6 SGB 5
Vollzug der Sicherungsverwahrung in Baden-Württemberg: Anspruch eines ADHS-Patienten auf ärztliche Verordnung von Cannabis - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- SG Koblenz, 05.10.2017 - S 11 KR 558/17
Krankenversicherung - Kostenübernahme für eine Therapie mit Cannabisblüten - …
Auszug aus LG Freiburg, 23.01.2018 - 13 StVK 304/17
Bei einem Patienten, der (u. a.) an ADHS leidet, wurde hingegen der Versicherungsträger - zumindest im Rahmen des einstweiligen Rechtsschutzes - gerichtlich zur Kostenübernahme verpflichtet (SG Koblenz, Beschluss vom 05.10.2017 - S 11 KR 558/17 ER -, bei juris). - LSG Baden-Württemberg, 19.09.2017 - L 11 KR 3414/17
Krankenversicherung - Anspruch auf Versorgung mit Cannabis - Erforderlichkeit …
Auszug aus LG Freiburg, 23.01.2018 - 13 StVK 304/17
Nach der Ausgestaltung der Vorschrift stellt sich die Verordnung von Cannabis als "ultima ratio" dar und dürfte damit auf besonders gelagerte Einzelfälle beschränkt bleiben (Dazu LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 19.09.2017 - L 11 KR 3414/17 ER-B, bei juris).