Rechtsprechung
   LG Göttingen, 11.12.2007 - 8 KLs 1/07   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,5906
LG Göttingen, 11.12.2007 - 8 KLs 1/07 (https://dejure.org/2007,5906)
LG Göttingen, Entscheidung vom 11.12.2007 - 8 KLs 1/07 (https://dejure.org/2007,5906)
LG Göttingen, Entscheidung vom 11. Dezember 2007 - 8 KLs 1/07 (https://dejure.org/2007,5906)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,5906) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • IWW
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Vorlage an das BVerfG: Verfassungswidrigkeit der Ausnahme vom steuerverfahrensrechtlichen Verwendungsverbot in Fällen eines zwingenden öffentlichen Strafverfolgungsinteresses

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Strafverfahren - Erkenntnisse über Steuerstraftaten

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen einer Entscheidung über die Eröffnung des Hauptverfahrens wegen einer Strafbarkeit durch Vorenthalten von Arbeitnehmerbeiträgen zur Sozialversicherung; Aussetzung eines Wirtschaftsstrafverfahrens bis zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) über die Verfassungsmäßigkeit des § 393 Abs. 2 S. 2 Abgabenordnung (AO); Voraussetzungen eines hinreichenden Tatverdachts wegen einer Strafbarkeit durch Vorenthalten von Arbeitnehmerbeiträgen zur Sozialversicherung; Einordnung eines Kükensortierers als Arbeitnehmer und Kriterien zur Abgrenzung von abhängigen und selbstständigen Tätigkeiten; Voraussetzungen einer Arbeitgebereigenschaft des Verleihers von Arbeitskräften i.R.d. Arbeitnehmer-Überlassung; Voraussetzungen einer faktischen Geschäftsführung; Vorliegen eines vorsätzlichen Verhaltens gem. § 266a Strafgesetzbuch (StGB) und Nichtabführen von Sozialversicherungsbeiträgen als Voraussetzung für einen strafrechtlich relevanten Beitragsschaden; Bestimmung der geltenden Rechtsvorschriften über soziale Sicherheit im Falle einer Beschäftigung von Deutschland aus im europäischen Ausland; Verfassungsmäßigkeit des § 393 Abs. 2 S. 2 AO im Hinblick auf das Verbot des Selbstbelastungszwangs, die Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1 GG sowie den Gleichheitssatz; Verfassungsmäßigkeit des § 393 Abs. 2 S. 2 AO im Hinblick auf die Anforderungen an eine Zweckänderung erhobener Daten sowie das Gebot der Normenklarheit; Verwertbarkeit des Beweismaterials im Falle einer Verfassungswidrigkeit des § 393 Abs. 2 S. 2 AO und Möglichkeit einer verfassungskonformen Auslegung des § 393 Abs. 2 S. 2 AO

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht