Rechtsprechung
| LG Gera, 26.09.2006 - 5 T 498/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Notare Bayern
, S. 48
§§ 24 ff. BauGB; § 471 BGB; § 30 ThürDSchG; § 52 ThürNatSchG
Kein Negativtestat bei Verkauf durch Insolvenzverwalter - Deutsches Notarinstitut
§§ 24 ff. BauGB; § 471 BGB; § 30 ThürDSchG; § 52 ThürNatSchG
Kein Negativtestat bei Verkauf durch Insolvenzverwalter - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Prüfungspflicht bei Kommunalvorkaufsrecht
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- LG Köln, 06.03.2003 - 11 S 37/03
Prüfungspflicht bei Kommunal-Vorkaufsrecht
Auszug aus LG Gera, 26.09.2006 - 5 T 498/06
Das Grundbuchamt kann die Vorlage eines solchen Zeugnisses der Gemeinde nicht verlangen, wenn sich aus dem zu vollziehenden notariellen Vertrag bereits ergibt, dass ein Vorkaufsfall nicht vorliegt (vgl. BGH, Rpfleger 1979, 97; LG Köln, Rpfleger 2003, 415;… Schöner/Stöber, Grundbuchrecht, Rdnr. 4130). - BayObLG, 01.08.2000 - 2Z BR 57/00
Eintragung eines Vorkaufsrechts nach dem Bayerischen Naturschutzgesetz im …
Auszug aus LG Gera, 26.09.2006 - 5 T 498/06
Ein gutgläubiger Erwerb des Grundstücks frei von diesen Beschränkungen ist nicht mehr möglich (vgl. für die gleichlautende Regelung im bayerischen Naturschutzrecht BayObLG, Rpfleger 2000, 543). - BGH, 24.11.1978 - V ZB 14/78
Voraussetzungen für die Pflicht zur Vorlage eines Negativzeugnisses hinsichtlich …
Auszug aus LG Gera, 26.09.2006 - 5 T 498/06
Das Grundbuchamt kann die Vorlage eines solchen Zeugnisses der Gemeinde nicht verlangen, wenn sich aus dem zu vollziehenden notariellen Vertrag bereits ergibt, dass ein Vorkaufsfall nicht vorliegt (vgl. BGH, Rpfleger 1979, 97; LG Köln, Rpfleger 2003, 415;… Schöner/Stöber, Grundbuchrecht, Rdnr. 4130).