Rechtsprechung
   LG Gera, 28.09.2020 - 6 OH 24/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,44677
LG Gera, 28.09.2020 - 6 OH 24/18 (https://dejure.org/2020,44677)
LG Gera, Entscheidung vom 28.09.2020 - 6 OH 24/18 (https://dejure.org/2020,44677)
LG Gera, Entscheidung vom 28. September 2020 - 6 OH 24/18 (https://dejure.org/2020,44677)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,44677) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • notar-drkotz.de

    Notarielle Gebühr für in Eigenurkunde abgegebene Identitätserklärung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • OLG Dresden, 21.11.2016 - 17 W 1084/16
    Auszug aus LG Gera, 28.09.2020 - 6 OH 24/18
    Soweit diese Ansicht damit begründet wird, dass der Gesetzgeber durch den Einmalanfall der Betreuungsgebühr nach KV Nr. 22200 gemäß § 93 Abs. 1 GNotKG der Häufung von Gebühren für Betreuungstätigkeiten eine Absage erteilt habe, die nach dem alten Recht in § 147 Abs. 2 KostO möglich war, so vermag dies aus den seitens des OLG Dresden im Beschluss vom 21. November 2016 - 17 W 1084/16 - dargelegten Gründen - denen auch die Ländernotarkasse in ihrer Stellungnahme vom 22.08.2020 folgt - nicht zu überzeugen.

    Die Kammer verweist hierzu vollumfänglich auf die Entscheidungsgründe des OLG Dresden im Beschluss vom 21.11.2016 - 17 W 1084/16, Rdn 18-24 juris.

  • BGH, 03.04.2008 - V ZB 115/07

    Anforderungen an die Bezeichnung der Positionen in der Kostenrechnung eines

    Auszug aus LG Gera, 28.09.2020 - 6 OH 24/18
    Zu beachten ist allerdings, dass das Zitiergebot nicht um seiner selbst willen besteht und daher auch nicht von seinem Zweck gelöst werden kann (vgl. BGH, Beschluss vom 03.04.2008, Az.: V ZB 115/07).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht